Tagesordnung - 71. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	71. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 23.01.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:49	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 28.11.17 öffentl. Teil
Anfrage des AM Marcel Niewöhner zu VO201704949 BS vom
HA2017_11_28-TOP 3.6_ aktuelle Gebäudeliste Eigentum HL 5.651 GMHL
HA-70.Sitzung-2017_11_28_TOP 5.18
20180123_Präsentation_HA_Lübeck_TOP4_Konzessionen_RP
TOP 13.2-HA 2018_01_23

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2017	SI/2017/043
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Persönliche Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Stadtverkehr Lübeck GmbH, Herrn Andreas Ortz
Ö 3.2	Text der internen Stellenausschreibung der Planstelle der Leiterin / des Leiters der Bereiches Bürgermeisterkanzlei	VO/2018/05632
Ö 3.3	CDU: BM Lötsch - Ostseestraße (Zurückgestellt am 28.11.17)	VO/2017/05092
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage BM Lötsch vom 27.06.2017 betr. Ostseestraße VO/2017/05092 - Bericht zu Zahlen und der Entwicklung der GU Ostseestraße. (Zurückgestellt am 28.11.17)	VO/2017/05251
Ö 3.4	Antwort auf die Anfrage des AM Lindenau i. S. Rattenbekämpfung auf dem Gelände des ehemaligen Schlachthofgeländes	VO/2017/05518
Ö 3.5	Antwort auf die Anfrage von BM Gabriele Schopenhauer bzgl. der künftigen Nutzung der "Alten Schule Moisling" (5.610)	VO/2017/05510
Ö 3.6	Antwort des FB 2 betr. Grundstücksverkauf St. Lorenz/ZOB; hier: Sachstand und Abrisskosten (Anfrage von AM Lötsch und AM Zander) (Es wird hierzu auf den Bericht zu TOP 12.2 verwiesen !)
Ö 3.7	Anfrage des AM Marcel Niewöhner zu VO/2017/04949 BS vom 18.5.2017 (Umgeteilt und zurückgestellt am 28.11.17 - Es wird hierzu auf den Bericht zu TOP 12.2 verwiesen !)	VO/2017/05562
Ö 3.8	Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen (Zurückgestellt am 28.11.17 - Es wird hierzu auf den Bericht zu TOP 4.4 verwiesen !)	VO/2017/05494
Ö 3.9	CDU: BM Dr. Burkhart Eymer - Einrichtung eines Hafenbeirats	VO/2018/05635
Ö 3.10	CDU: BM Andreas Zander - Saxes Abschiedsparty	VO/2018/05636
Ö 3.11	Vereinbarung zwischen dem Land Schleswig-Holstein und den kommunalen Landesverbänden über finanzielle Entlastungsmaßnahmen (Bgm)	VO/2018/05674
Ö 3.12	BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer - Aufforderung des Verlaufs bzgl. der zeitweisen Zulassung und Absage der Einwohneranfrage zum Thema Yorckstraße 23-25	VO/2018/05698
Ö 3.13	NEU: Mdl. Anfrage BM Oliver Dedow betr. Gebäudeliste GMHL
Ö 3.14	NEU: Mitteilung Frau Senatorin Glogau betr. Sachstand Sanierung Kantstraße
Ö 3.15	NEU: Mdl. Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Spendenannahme
Ö 3.16	NEU: Mdl. Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Sonderverkaufsaktion Erbpachtgrundstücke
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Mündl. Bericht durch den Bereich Haushalt und Steuerung betr. Ausschreibung Konzessionsverträge für Strom und Gas (Bgm)
Ö 4.2	Bildungsbericht hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2017/18	VO/2017/05565
Ö 4.3	LÜBECK überMORGEN	VO/2017/05367
Ö 4.4	Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660) (Zurückgestellt am 28.11.17 (VO 5497) - Hierzu wird nunmehr ein Austauschbericht vorgelegt !)	VO/2018/05630
Ö 4.5	Bericht zu "Verlässliche Regelungen bei Ferienwohnungen" (5.610)	VO/2017/05624
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschließlich Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner (Erneute Überweisung durch die Bürgerschaft am 30.11.17 (Fortsetzung am 12.12.17). Die Vorlage lag dem HA bereits zur Sitzung am 26.09.17 vor.)	VO/2017/05227
Ö 5.1.1	Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.11.2017 (Fortsetzung am 12. Dezember 2017) an den Hauptausschuss; hier: 6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschl. Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner	VO/2017/05615
Ö 5.1.2	Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.11.2017 (Fortsetzung am 12. Dezember 2017) an den Hauptausschuss; hier: 6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschl. Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner	VO/2017/05616
Ö 5.2	Bestellung eines Rechnungsprüfers (Die Vorlage wird nunmehr nachgereicht)	VO/2018/05628
Ö 5.3	Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde	VO/2017/05607
Ö 5.4	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung über 508,00 Euro für das Filmprojekt "Meine Manns" des Buddenbrookhauses	VO/2017/05452
Ö 5.5	Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Förderung der Weihnachtsausstellung in St. Annen	VO/2017/05492
Ö 5.6	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2017	VO/2017/05490
Ö 5.7	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Bau von zwei Logistikhallen auf der Fläche des 2. BA am Skandinavienkai (5.691)	VO/2017/05609
Ö 5.8	Grundinstandsetzung der Lachswehrbrücke - Projektfreigabe (5.660)	VO/2017/05495
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Siehe hierzu TOP 5.1.1 und 5.1.2)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2017
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	NEU: Mdl. Anfrage BM Lars Rottloff betr. BDO Gutachten EBL
N 12	Berichte
N 12.1	Quartalsbericht III/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.2	Bericht zum Grundstücksgeschäft St. Lorenz - ZOB und Beantwortung der Fragen aus dem Hauptausschuss (Der Bericht wird nunmehr nachgereicht)
N 12.3	Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 12.4	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Vergabe von Beratungsleistungen zum Aufbau eines zentralen Forderungsmanagements (ZFM)
N 13.2	Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Städtische Kindertageseinrichtungen
N 13.3	Verkauf eines Grundstückes Am Schevenbarg
N 13.4	Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Lübecker Innenstadt - Dr.- Julius-Leber-Straße (ehem. Fortbildungszentrum)
N 13.5	Lübecker Schwimmbäder, Höhergruppierung des Werkleiters der Lübecker Schwimmbäder, Herrn Björn Hoppe
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 28.11.17 öffentl. Teil (183 KB)
	3	öffentlich	Anfrage des AM Marcel Niewöhner zu VO201704949 BS vom (66 KB)
	4	öffentlich	HA2017_11_28-TOP 3.6_ aktuelle Gebäudeliste Eigentum HL 5.651 GMHL (395 KB)
	5	öffentlich	HA-70.Sitzung-2017_11_28_TOP 5.18 (202 KB)
	6	öffentlich	20180123_Präsentation_HA_Lübeck_TOP4_Konzessionen_RP (1114 KB)
	7	öffentlich	TOP 13.2-HA 2018_01_23 (18 KB)

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