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Vorlage - VO/2018/05698  

Betreff: BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer - Aufforderung des Verlaufs bzgl. der zeitweisen Zulassung und Absage der Einwohneranfrage zum Thema Yorckstraße 23-25
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Anhörung
23.01.2018 
71. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
20.02.2018 
72. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird aufgefordert einmal schriftlich und chronologisch den Verlauf mit allen Entscheidungen bezüglich der zeitweisen Zulassung und folgenden Absage der Einwohneranfrage zum Thema Yorckstraße 23-25 mit den jeweiligen Begründungen und verweisen auf die Geschäftsordnung darzustellen.

 

Begründung

Um hier den Vorwurf der Beliebigkeit seitens der Verwaltung ausräumen zu können, möchten wir in diesen Vorgang umfänglich Transparenz schaffen um die Änderung der juristischen Einschätzungen sowie die Begründung der Absage nachvollziehen zu können.

 

Anlagen