Auszug - Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen  

Herr Zander hat zur Sitzung des Hauptausschusses am 14.11.2017 mit der Vorlage 2017/05494 folgende Anfrage gestellt:

„Am 24.11.2016 hat die Bürgerschaft mit überwältigender Mehrheit beschlossen, dass der Bürgermeister anlässlich der erheblichen Probleme bei dem Projekt Possehlbrücke bis zum Januar 2017 Vorschläge unterbreitet, wie bei zukünftigen Großprojekten massive Zeitverzögerungen und Kostensteigerungen verhindert werden können.

Wann ist der Bericht der Bürgerschaft vorgelegt worden?

Sollte der Bericht noch nicht der Bürgerschaft vorliegen, bitte wir um umgehende Nachreichung (selbstverständlich unter Berücksichtigung des zeitglich beschlossenen Fragenkatalogs) und um eine ausführliche Erläuterung, warum dieser Bericht auch nach einem Jahr noch nicht vorliegt.

Außerdem bitten wir die Verwaltung kurzfristig folgende Fragen zu beantworten:

•      Welche administrativen, organisatorischen und inhaltlichen Maßnahmen hat die

Verwaltung bisher im Detail unternommen, um den augenscheinlichen

Verbesserungsbedarf bei der Projektierung und Durchführung von großen

Infrastrukturprojekten nachzukommen?

•      Welche Maßnahmen wurden geprüft?

•      Wie lauteten die Prüfungsergebnisse?“

Da der zu TOP 4.4 mit der Vorlage 2017/05497 vorgelegte Bericht „Ablaufoptimierung von Großprojekten“ vor Eintritt in die Tagesordnung wegen der noch nicht abgeschlossenen Beratung im Fachausschuss vertagt wurde, beschließt der Hauptausschuss einstimmig die Vertagung der Beantwortung der Anfrage.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

vertagt die Behandlung der Anfrage.