Vorlage - VO/2017/05494  

Betreff: Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Bröcker, Marco
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Entscheidung
14.11.2017 
69. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
28.11.2017 
70. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
12.12.2017 
Achtung - Sitzung fällt aus !! 71. Sitzung des Hauptausschusses      
23.01.2018 
71. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
20.02.2018 
72. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
06.03.2018 
73. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Am 24.11.2016 hat die Bürgerschaft mit überwältigender Mehrheit beschlossen, dass der Bürgermeister anlässlich der erheblichen Probleme bei dem Projekt Possehlbrücke bis zum Januar 2017 Vorschläge unterbreitet, wie bei zukünftigen Großprojekten massive Zeitverzögerungen und Kostensteigerungen verhindert werden können.

 

Wann ist der Bericht der Bürgerschaft vorgelegt worden?

 

Sollte der Bericht noch nicht der Bürgerschaft vorliegen, bitte wir um umgehende Nachreichung (selbstverständlich unter Berücksichtigung des zeitglich beschlossenen Fragenkatalogs) und um eine ausführliche Erläuterung, warum dieser Bericht auch nach einem Jahr noch nicht vorliegt.

 

Außerdem bitten wir die Verwaltung kurzfristig folgende Fragen zu beantworten:

 

•      Welche administrativen, organisatorischen und inhaltlichen Maßnahmen hat die Verwaltung bisher im Detail unternommen, um den augenscheinlichen Verbesserungsbedarf bei der Projektierung und Durchführung von großen Infrastrukturprojekten nachzukommen?

•      Welche Maßnahmen wurden geprüft?

•      Wie lauteten die Prüfungsergebnisse?

 

 


Begründung

 

 

 


Anlagen