Vorlage - VO/2017/05510  

Anfrage BM Gabriele Schopenhauer im Hauptausschuss am 26.09.2017

2010 wurde die „Alte Schule“ Moisling in der August-Bebel-Straße 14 als Grundschulstandort geschlossen. In der Folge sollte unter der Federführung des Fachbereichs Kultur und Bildung (FB 4) eine Nutzungsperspektive für das Gebäude unter Berücksichtigung der Bedürfnisse von Vereinen und Institutionen aus dem Stadtteil erarbeitet werden. Hierzu wurde eine eigene Projektgruppe eingerichtet (unterstützt und im Rahmen des seinerzeit aus Bundesmitteln im FB 4 geförderten Projektes „Lernen vor Ort“), in die VertreterInnen unterschiedlicher Vereine, Träger und Initiativen aus dem Stadtteil eingebunden wurden. Die Aktivitäten dieser Projektgruppe wurden jedoch 2012 aufgrund unterschiedlicher Interessenlagen der Stadtteilakteure sowie der (als Konsolidierungskommune) nicht herstellbaren Finanzierung der diskutierten Umnutzungsmaßnahmen eingestellt.

In 2015 und 2016 wurden das (bis dahin leerstehende) Schulgebäude und die zugehörige Turnhalle als Notunterkunft bzw. Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Schleswig-Holstein für geflüchtete Menschen genutzt. Seit dem 01.06.2016 bietet die Volkshochschule Lübeck (VHS)  im Schulgebäude Sprach- und Integrationskurse  („Deutsch für Alle“) an. Außerdem werden ab September 2017 weitere VHS-Angebote an diesem Standort angeboten.

Der FB 4 plant nun, in Ausführung eines entsprechenden Senatsauftrags nach eingehender Beratung, eine Umnutzung der „Alten Schule“ Moisling zu einer VHS-Außenstelle und hat 5.651 hierzu einen Planungsauftrag erteilt. Diese VHS-Außenstelle soll den derzeitigen innerstädtischen VHS-Standort Hüxstraße 118-120 (zumindest teilweise) ersetzen, welcher aufgrund des hohen Sanierungsbedarfs von 5.651 als unwirtschaftlich eingestuft wird und perspektivisch veräußert werden soll. Nach aktuellem Stand ist eine komplette Belegung des Schulgebäudes der „Alten Schule“ durch die VHS notwendig. Für die Realisierung dieser Planungen ist eine entsprechende politische Beschlussfassung erforderlich. Die möglichen finanziellen Auswirkungen können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden.

Bei der Entscheidung im Gremium der Verwaltungsleitung war abzuwägen, wie die Zielsetzung einer Aufwertung und Umnutzung der „Alten Schule“ im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ zu einer öffentlichen Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung zumindest schrittweise auch unter Konsolidierungsbedingungen realisiert werden kann. Zu prüfen ist in diesem Zusammenhang, ob – in Verbindung mit einer VHS-Außenstelle – die Turnhalle des Schulgebäudes zu einer Art „Stadtteiltreffpunkt“ umgebaut werden könnte, in dem verschiedene Nutzungen des Gemeinwohls untergebracht werden. Die Errichtung bzw. Änderung einer solchen Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung in der Turnhalle könnte der Unterbringung von weiteren freizeitorientierten, sozialen, kulturellen und öffentlichen Angeboten von Vereinen, Trägern und Initiativen aus dem Stadtteil dienen und wäre generell im Sinne der Städtebauförderung förderfähig.