Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 06.06.2016
SI/2016/763  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03018  
Ö 2.2  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03425  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 32.14.00 ? Auf dem Baggersand / Hafenquartier ? und zugehörige 113. Änderung des Flächennutzungsplanes, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Auslegungsbeschluss (5.610) Austauschvorlage - ersetzt VO/2016/03678
Enthält Anlagen
VO/2016/03793  
Ö 2.4  
Bebauungsplan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - Aufstellungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03817  
Ö 2.5  
Zurückstellung eines Antrages auf Vorbescheid für den Neubau eines Mehrfamilienhauses im Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - - Beschluss über die Beantragung der Zurückstellung - (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03818  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2016/03788  
Ö 3.2  
Soziale Stadt Moisling ? Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat VO/2016/03682 -Stellungnahme des Frauenbüros-
Enthält Anlagen
VO/2016/03805  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03682  
Ö 3.4  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zur Vorlage "Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610) -VO/2016/03682- sowie zur Stellungnahme des Frauenbüros -VO/2016/03805
VO/2016/03868  
Ö 3.5  
VO/2016/03844 Projektfreigabe zur Umsetzung verschiedener Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen an Gebäuden, Lübecker Schulen und Verwaltungsstandorten der HL über 175.000,00 EUR    
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Entwicklung ehemaliger Güterbahnhof / St. Lorenz-Süd    
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Kommunalspur    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.610 / KWL): Sachstand Ersatzparkplätze Godewind    
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Erste Baumaßnahmen im Gründungsviertel - Information aus der Sitzung des Gestaltungsbeirates am 10.06.2016    
Ö 4.2.5  
Jahresbericht 2015 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten des FB5
Enthält Anlagen
VO/2016/03872  
Ö 4.2.6  
Zwischenbericht 1/2016 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/03873  
Ö 4.2.7  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand ehemaliges Schlachthofgelände    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage von AM Gregor Voht Verkehrsaufkommen an der Untertrave
VO/2016/03856  
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Antrag Verbot sexistischer Werbeinhalte - Antrag im BauA am 6.6.2016 zu VO/2015/03018 Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) - Ausschussmitglied Arne-Matz Ramcke
VO/2016/03842  
Ö 5.3.2  
Einrichtung von Kinderwagen- / Familienparkplätzen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE - Sitzung der Bürgerschaft vom 28. April 2016 (VO/2016/03639)
VO/2016/03774  
Ö 5.3.3  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2016/03850  
Ö 5.3.4  
Urban Gardening Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03801)
VO/2016/03851  
Ö 5.3.5  
Urban Gardening Überweisung aus der Bürgerschaft - Ergänzungsantrag zu VO/2016/03801 der GAL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03819)
VO/2016/03852  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 06.06.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Übertragung der Entwicklung und Vermarktung des künftigen Johannes-Kepler-Quartiers an die KWL GmbH      
N 9.2     Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000 EUR Gewerk Gebäudereinigung      
N 9.3     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee      
N 9.4     Projektfreigabe zur Umsetzung verschiedener Sanierung- und Brandschutzmaßnahmen an Gebäuden, Lübecker Schulen und Verwaltungsstandorten der HL über 175.000,00 EUR      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse