Auszug - Empfehlung des Ausschusses für Soziales zur Vorlage "Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610) -VO/2016/03682- sowie zur Stellungnahme des Frauenbüros -VO/2016/03805
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Wortprotokoll Beschluss |
Wie bereits unter TOP 1.2 festgelegt, werden dieser TOP und der TOP 3.2 und 3.3 zusammen diskutiert.
Die Diskussion ist unter TOP 3.3 wiedergegeben, die Abstimmungsergebnisse zusätzlich unter den jeweiligen TOP.
Der Vorsitzende lässt über die Empfehlung des Ausschusses für Soziales unter TOP 3.4 (VO/2016/03868) abstimmen (2 gewählte Kinder / Jugendliche aus dem Stadtteil Moisling mit Stimmrecht in den Stadtteilrat zu entsenden).
Abstimmungsergebnis:
Für den Antrag:11 Stimmen
Gegen den Antrag:4 Stimmen
Der Bauausschuss beschließt die Empfehlung des Ausschusses für Soziales mehrheitlich.
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zur Vorlage "Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610) -VO/2016/03682- sowie zur Stellungnahme des Frauenbüros -VO/2016/03805
Der Ausschuss für Soziales hat sich in seiner Sitzung am 07.06.2016 mit der Vorlage befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:
Auszug aus der Niederschrift:
TOP 7.2. Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610) - VO/2016/03682
„Der Ausschuss empfiehlt dem Bauausschuss mit 14 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme, die Stellungnahme des Frauenbüros entsprechend zu berücksichtigen.“
Die Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet Moisling / “Soziale Stadt“ wird wie folgt geändert/ergänzt:
„Zusammensetzung des Stadtteilbeirats
Der Stadtteilbeirat besteht aus maximal 21 Mitgliedern und setzt sich grundsätzlich zusammen aus:
a) 17 gewählten Mitgliedern mit Stimmrecht
BewohnerInnen 9 Mitglieder
Migrantenorganisation 1 Mitglied
Gewerbetreibende/r 1 Mitglied
Wohnungsbaugesellschaften 1 Mitglied
Grundeigentümer/innen 1 Mitglied
Kirche 1 Mitglied
Schulen 1 Mitglied
Soziale Einrichtungen 1 Mitglied
Vereine, Verbände und Initiativen 1 Mitglied
b) 2 gewählten Kindern/Jugendlichen aus dem Stadtteil Moisling mit Stimmrecht
c) sowie zwei delegierten Mitgliedern ohne Stimmrecht.
Quartiersmanagement 1 Mitglied
Stadtverwaltung (Fachbereich Planen und Bauen) 1 Mitglied“
„Der Ausschuss empfiehlt dem Bauausschuss einstimmig, die oben angegebenen Änderungen / Ergänzungen in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen.