Auszug - Niederschriften, öffentlich vom 06.06.2016  

 Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 1.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 20.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll
Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06

Herr Stolzenberg moniert, dass unter TOP 2.5 (Seite 12/45) nur erwähnt wurde, dass Herr Schröder ihm seine gestellte Frage zur Zielabweichung erläuterte und nicht der Inhalt wiedergegeben sei.

Herr Schröder ergänzt, dass es eine aktuelle Abstimmung gegeben habe, dass auch die angrenzenden Flächen mit in das Zielabweichungsverfahren aufgenommen werden können.

 

Herr Stolzenberg möchte unter TOP 5.3.4 (Seite 36/45) ergänzt haben, dass er das Verfahren der Hansestadt Lübeck als nicht optimal im Zusammenhang mit dem Beispiel Kronsforde empfinde.

Herr Senator Boden sagt eine Ergänzung „Am Beispiel Kronsforde“ zu.

 

Herr Stolzenberg möchte weiter unter TOP 5.3.7 (Seite 37/45) ergänzt haben, dass er den Antrag nicht als Ersatz des Bürgerschaftsbeschlusses ansehe, sondern gebeten habe, konkrete Maßnahmen seitens der Verwaltung zu überprüfen.

Der Vorsitzende führt aus, dass es sich hierbei nicht um ein Wortprotokoll handele, bei dem jede Aussage dezidiert wiedergegeben werden müsse.

 

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.06.2016 unter Maßgabe der vorgenannten Änderungen einstimmig.