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Vorlage - VO/2016/03851  

Betreff: Urban Gardening
Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03801)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Entscheidung
20.06.2016 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
05.09.2016 
Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   

Sachverhalt
Beratungsfolge:

Begründung

Beratungsfolge:

DatumGremiumStatusZuständigkeit

20.06.2016BauausschussÖffentlichZur Entscheidung

 

Sitzung der Bürgerschaft am 26. Mai 2016

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.23 mit VO/2016/03801 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE mit Mehrheit abschließend an den Bauausschuss und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen.

 

Urban Gardening

Urban Gardening ist verstärkt zu fördern, daher werden folgende Maßnahmen

ergriffen:

 

1) Die Stadt begrüßt urbanes gärtnern und weist auf ihrer Internetseite auf die entsprechende Möglichkeit hin.

 

2) Um die Eigeninitiative zu fördern, verzichtet die Stadt zukünftig darauf, urban gegärtnertes zu entfernen. Ausnahmsweise darf urban gegärtnertes entfernt werden, wenn es die Verkehrssicherungspflicht der Hansestadt Lübeck gebietet.

 

3) Ebenfalls wird darauf verzichtet, Sondernutzungsgebühren auf urban gegärtnertes zu erheben.