Tagesordnung - 55. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)  

Bezeichnung: 55. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)
Gremium: Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 13.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:40 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2013
SI/2013/102  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Finanz-,Personal-und Rechnungsprüfungsausschuss Sitzung am 13.03.2013 Einholen des Votum des FIPa gem. 2.221.1 der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00375  
Ö 3.2  
Anfrage des Vorsitzenden betr. Einsatz und Kosten eines 2. Notarztfahrzeuges    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zukunftsentwicklung Musik- und Kongresshalle - MuK
Enthält Anlagen
VO/2013/00145  
Ö 4.2  
Sanierung der Schultoiletten Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2012 zu Punkt 4.16, Drs. Nr. 908, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
Enthält Anlagen
VO/2013/00186  
Ö 4.3  
Lübecker Schwimmbäder - Zukunftsstrategie
Enthält Anlagen
VO/2013/00213  
Ö 4.4  
Beleuchtung von städtischen Bolzplätzen (5.660); Auftrag aus der Bürgerschaft 24.11.2011
VO/2013/00246  
Ö 4.5  
Berichterstattung zu den Prüfaufträgen aus den Vorschlägen des Bürgerforums "Lübeck: Sparen für die Zukunft". (Der angekündigte Bericht zu T 4.5 wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2013/00352  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Sporthallenplanung TSV Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00197  
Ö 5.2  
Spenden zugunsten der Hansetadt Lübeck (Aktualisierte Fassung !! (Anlage 2))
Enthält Anlagen
VO/2013/00453  
Ö 5.3  
Konsolidierungskonzept Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00324  
Ö 5.4  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2012/13 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2013/14 ff.
Enthält Anlagen
VO/2013/00334  
Ö 5.5  
Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck an die Entgelte für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00335  
Ö 5.6  
Modernisierung der Einsatzleitstelle der Feuerwehr (Entscheidung zu Beschlussvorschlag 2)
Enthält Anlagen
VO/2013/00199  
Ö 5.7  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 12.11.2012 und Änderung der Zuständigkeitsordnung. (Die zu TOP 5.7 angekündigte Satzungsvorlage wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2013/00345  
Ö 5.8  
Genehmigung der Planungsarbeiten zum Abbruch und Neubau der Straßenbrücke Reecke (Die zu TOP 5.8 angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2013/00346  
Ö 5.9  
Annahme einer Zuwendung gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)
VO/2013/00437  
Ö 5.10  
Annahme einer Zuwendung für die LÜBECKER MUSEEN gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit, um diesen Punkt zu erweitern.)
VO/2013/00450  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.02.2013 an den Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss; hier: Antrag der CDU-Fraktion und Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Personalentwicklung (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00446  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
N 9     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2013      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Vergabe des Planungsauftrages für Medienverlegung zum Ersatzneubau der Bahnhofsbrücke (5.660)      
N 12.2     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR Fahrbahnsanierung Padelügger Weg, 2.BA, Los 1 - Straßenbau (5.660)      
N 12.3     Beginn der Ausschreibung für die Bauleistungen zur Instandsetzung der Kammerwände und Fahrbahn- übergänge an der Burgtorbrücke (5.660)      
N 12.4     Beginn der Ausschreibung der Planungsleistungen für Medien- verlegung zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)      
N 12.5     Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 175.000 Euro (Die zu TOP 12.5 angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht)      
N 12.6     Beginn der Ausschreibung für den Bauabschnitt 3.2 "Mitten in Lübeck ? Unterer Schrangen" (5.660) (Die zu TOP 12.6 angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht)      
N 12.7     Possehlstraße 2.BA Lachswehrallee bis Einmündung Holstentorplatz (5.660) (Die zu TOP 12.7 angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht)      
N 12.8     Abschluss eines Erbbaurechtsverlängerungs - und -änderungsvertrages mit einem Sportverein (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 13     Angelegenheiten der Rechnungsprüfung      
N 13.1     RP-Angelegenheiten des FiPA am 20.02.2013: Sonderprüfungsbericht "Betrachtung des Verwaltungshandelns im Zusammenhang mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen" in den Bereichen 3.390 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz und 3.820 - Stadtwald vom 17.09.2012 sowie Stellungnahmen der betroffenen Bereiche vom 16.11.2012 (Zurückgestellt am 20.02.13)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse