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Auszug - Konsolidierungskonzept Hansestadt Lübeck  

 55. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)
TOP: Ö 5.3
Gremium: Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mi, 13.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:40 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
VO/2013/00324 Konsolidierungskonzept Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd Saxe
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Schulze, Heike
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Keine Wortmeldungen

Keine Wortmeldungen.

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.     Der öffentlich-rechtliche Vertrag zum Konsolidierungskonzept (Anlage 1 und 2) wurde am 18.01.2013 von der Vertreterin des Innenministeriums S.-H., Kommunalaufsicht, und Herrn Bürgermeister Saxe unterzeichnet. Diesem Vertrag stimmt die Bürger-
schaft der Hansestadt Lübeck zu.


 

2.     Den zusätzlichen Konsolidierungsvor­schlägen (Anlage 3) wird zugestimmt.

 

 

 

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit
(1 Gegenstimme), gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.