Vorlage - VO/2013/00453
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag
1. Die in der Anlage 2 aufgelisteten Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen werden gemäß § 76, Abs. 4, Satz 3 Gemeindeordnung angenommen.
Die Spendenauflistung wird als Bericht im Sinne des § 76, Abs. 4, Satz 5 zur Kenntnis genommen.
2. Die Bürgerschaft delegiert die Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von
Spenden im Rahmen der folgenden Wertgrenzen auf den Bürgermeister und den
Hauptausschuss:
Auf den Bürgermeister: bei einem Wert mehr als 50 Euro bis 100.000 Euro
Auf den Hauptausschuss: bei einem Wert mehr als 100.000 Euro bis 175.000 Euro
Verfahren
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
|
|
|
|
|
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
|
|
|
|
|
Die Maßnahme ist: |
| neu |
|
| freiwillig |
| x | vorgeschrieben durch: § 76 Abs. 4 GO |
|
|
|
Finanzielle Auswirkungen: | x | Ja (Anlage 1) |
Begründung
Siehe Anlage 1
Anlagen
Anlage 1: Begründung zu Beschlussvorschlägen
Anlage 2: Aufstellung gemäß § 76 Abs. 4 GO
Hinweis: Für die Aufstellung der Spenden 2012 stehen restliche Meldungen von vier Schulen aus, die zur Senatssitzung am 27.02.2013 noch nicht vorlagen. Die Angaben werden vom FB 4 im weiteren Verfahren nachgereicht und in die Aufstellung eingearbeitet.
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
 |
1 | öffentlich | Begründung zur Spendenvorlage (73 KB) | ||
|
2 | öffentlich | Aufstellung 2012 letzter Stand_§76Abs4GO_FB1-5 (373 KB) | ||