Vorlage - VO/2013/00334
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Beschlussvorschlag
1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 7) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2013 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 41.840 Euro. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.
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Verfahren
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
| Bereich 1.201 - Haushalt und Steuerung: zustimmend unter der Maßgabe, dass der Mehrbedarf haushaltsneutral geordnet wird.
Bereich 1.160 - Frauenbüro: Zustimmend, Hinweise sind eingearbeitet.
Bereich 2.500 - Soziale Sicherung: zustimmend, Hinweise sind eingearbeitet.
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | X | Nein |
Begründung: |
| Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO erfolgt im Rahmen der pädagogischen Arbeit in den betroffenen Einrichtungen |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
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| freiwillig |
| X | vorgeschrieben durch: hinsichtlich des Bedarfsplanes und der darin enthaltenen bedarfsgerechten Maßnahmenplanung vorgeschrieben (§ 7 KiTaG)
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Finanzielle Auswirkungen: | X | Ja (Anlage 1) Die Maßnahmenplanung ist durch bereits erfolgte Haushaltsanmeldungen und Mehreinnahmen aus der Konnexitätsvereinbarung mit dem Land gedeckt. Der Mehrbedarf von 41.840 Euro ergibt sich aus der zusätzlich durch die Hansestadt Lübeck aufzubringen Sozialstaffelaufwendung |
Begründung
s. Anlage
Anlagen
Begründung
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | BegruendungKitabedarfsplanungMaerz2013 (1114 KB) | ||
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2 | öffentlich | Finanzielle Auswirkungen Jugendhilfeplanung 2013 - 2014 (51 KB) | ||