Vorlage - VO/2013/00334  

Betreff: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)
Bestandserhebung Kindergartenjahr 2012/13 und
Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2013/14 ff.

Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Annette Borns
Federführend:4.041 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Heidig, Renate
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss zur Vorberatung
07.03.2013 
40. Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der Wahlperiode 2008 bis 2013 unverändert beschlossen     
Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss zur Vorberatung
13.03.2013 
55. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013) unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
19.03.2013 
70. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013) unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
21.03.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 41 / 2008 - 2013 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
BegruendungKitabedarfsplanungMaerz2013
Finanzielle Auswirkungen Jugendhilfeplanung 2013 - 2014
1

Beschlussvorschlag

1.       Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab     S. 7) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.

2.       Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2013 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 41.840 Euro. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.

.

 

 

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Bereich 1.201 - Haushalt und Steuerung:

zustimmend unter der Maßgabe, dass der Mehrbedarf haushaltsneutral geordnet wird.

 

Bereich 1.160  - Frauenbüro:

Zustimmend, Hinweise sind eingearbeitet.

             

Bereich 2.500  - Soziale Sicherung:

zustimmend, Hinweise sind eingearbeitet.

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO erfolgt im Rahmen der pädagogischen Arbeit in den betroffenen Einrichtungen

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:

hinsichtlich des Bedarfsplanes und der darin enthaltenen bedarfsgerechten Maßnahmenplanung vorgeschrieben (§ 7 KiTaG)

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

Die Maßnahmenplanung ist durch bereits erfolgte Haushaltsanmeldungen und Mehreinnahmen aus der Konnexitätsvereinbarung mit dem Land gedeckt.

Der Mehrbedarf von 41.840 Euro ergibt sich aus der zusätzlich durch die Hansestadt Lübeck aufzubringen Sozialstaffelaufwendung

 

s

Begründung

 

s. Anlage

 

Begründung

Anlagen

Begründung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BegruendungKitabedarfsplanungMaerz2013 (1114 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Finanzielle Auswirkungen Jugendhilfeplanung 2013 - 2014 (51 KB)