Vorlage - VO/2013/00186  

Der Bürgermeister wird aufgefordert, einen Bericht und einen Zeitplan zu erstellen, wie hoch die Investitionssumme wäre, alle desolaten Schultoiletten zu sanieren und bis wann dieses spätestens umgesetzt werden soll.

Siehe Folgeseite

Der Untersuchungsauftrag der Bürgerschaft umfasste den Zustand der WC-Anlagen in den Schulen. Es ist anzumerken, dass das Ergebnis auch auf Kindertagesstätten, Verwaltungs-gebäude und weitere öffentliche Objekte der Hansestadt Lübeck übertragbar ist, jedoch nicht Gegenstand dieser Untersuchung war.

Die Untersuchungen wurden durch Mitarbeiter des GMHL durchgeführt. Hierzu wurde der augenscheinliche Abnutzungsgrad aufgenommen und bewertet. Eine tiefergehende Untersuchung wie z.B. die der Grundleitungen konnte aus personellen, finanziellen und zeitlichen Gründen nicht durchgeführt werden. Hier werden zukünftig Kamerabefahrungen durch externe Auftragnehmer erforderlich. Aus diesem Grunde handelt es sich bei der Tabelle und den darin genannten Kosten lediglich um eine grobe Kostenschätzung.

Die Bestandsaufnahme beinhaltet die Anzahl der WC-Räume in den Schulen. Die Bewertung erfolgt nach:

?         neu = neuwertig,

?         gut =  guter Zustand, z.Z. kein Sanierungsbedarf,

?         gebrauchsfähig = gebrauchsfähig mit mittelfristiger Sanierung,

?         sanierungsbedürftig.

In einer Schule ist es durchaus möglich, unterschiedliche Klassifizierungen anzutreffen. Eine abschließende Bewertung der Schulen erfolgt nach folgenden Prioritäten:

?         Priorität A: Sanierung in 2013 bis 2014

?         Priorität B: Sanierung in 2015 bis 2018

?         Priorität C: Sanierung nach 2018

Grundsätzlich ist festzustellen, dass durch die teilweise unhygienische Nutzung und Vandalismus kleinere bis mittlere Reparaturen in Höhe von 3.000,- EUR bis 5.000,- EUR bei vielen Toilettenanlagen notwendig sind. Die Schwerpunkte der Klassifizierung wurden gemeinsam mit dem Bereich Gesundheitsamt abgestimmt.

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass von insgesamt 584 WC-Räumen in den Schulen für 39 Räume dringender Sanierungsbedarf besteht (Priorität A). Für die Sanierung lediglich dieser Räume sind ca. 743.000,- EUR erforderlich. Weitere 241 Räume müssen mittelfristig saniert werden (Priorität B).

Die Bestandsaufnahme ist eine aktuelle Ist-Aufnahme und berücksichtigt die jetzige Situation Vorort, bewertet nach dem vorgefundenen baulichem und hygienischem Zustand.

Vor der Durchführung von Sanierungsmaßnahmen wäre im Einzelfall am jeweiligen Standort zu prüfen, ob durch Veränderungen von Schülerzahlen und Raumprogramm eine Reduzierung der sanitären Anlagen möglich ist. Im Einzelfall kann durch Bedarfsveränderung eine Verschiebung der Einstufung der Prioritäten erfolgen.

Das gesamte, geschätzte Auftragsvolumen der Prioritäten (A und B) in den nächsten 6 Jahren in Höhe von ca. 3,2 Mio. EUR ist neben der normalen Aufrechterhaltung der Verkehrsicherheit, der Betreuung des Gebäudebestandes und der laufenden Bauunterhaltung im Objektservice nicht zu realisieren. Ein Sonderprogramm zur Abwicklung müsste im konsumtiven Bereich aufgelegt werden. Sollte dies nicht erfolgen, sind nach dem heutigen Planungsstand in 2013 ff. aufgrund fehlender finanzieller Mittel die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen nicht realisierbar

Für die Sanierung der WC-Anlagen wurden im U-Programm 2013 keine Mittel veranschlagt. Der Zeitpunkt, wann die Anlagen mit der Bewertung „Priorität C“ sanierungsbedürftig werden, lässt sich heute noch nicht genau abschätzen. Diese Anlagen müssen fortlaufend kontrolliert und nach 2018 ggf. neu bewertet werden

Anlage 1: Bestand Sanitäranlagen Schulen

Anlage 2: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE