Tagesordnung - 29. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 25.02.25 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025 (Liegt vor)
SI/2025/753  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (VO/2024/13693 und VO/2025/13881)
VO/2025/13881-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Optimierung von Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen (Zurückgestellt am 15.10.24)
VO/2024/13636  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Optimierung von Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen
VO/2024/13636-01  
Ö 3.3  
Antwort auf mündl. Anfrage des stv. AM Mauritz zum aktuellen Sachstand "Haus Seeblick"
VO/2025/13997  
Ö 3.4  
Antwort auf Nachfragen im Hauptausschuss am 10.12.2024 zum 3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 (VO/2024/13652)
VO/2025/13872  
Ö 3.5  
AM Andreas Zander (CDU): Fragen zur Migration in Lübeck (Zurückgestellt am 25.02.25)
VO/2025/13981  
Ö 3.6  
Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Entwicklung rechtsextremistischer Straftaten, Hasskriminalität und frauenfeindlicher Straftaten in Lübeck (Zurückgestellt am 25.02.25)
VO/2025/14010  
Ö 3.7  
AM Andreas Zander (CDU): Frage nach politischer Neutralität staalich geförderter Organisationen
VO/2025/14047  
Ö 3.7.1  
BM Bastian Langbehn (fraktionslos) Änderungsantrag zu - AM Andreas Zander (CDU): Frage nach politischer Neutralität staatlich geförderter Organisationen
VO/2025/14047-01  
Ö 3.8  
Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Berufung in den Aufsichtsrat der Hamburg Marketing GmbH    
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Beantwortung der Anfrage des BM Voht: Verwendung von HVO100 Diesel in Fahrzeugen der Hansestadt Lübeck (VO/2025/13993) aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 25.02.2025    
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Akyurt: Erreichbarkeit der Ausländerbehörde    
Ö 3.11  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Zeitpunkt der Beantwortung zweier Anfragen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 28.01.2025    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
4. Quartalsbericht zum Haushalt 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14009  
Ö 4.2  
Notfallsanitäterschule
Enthält Anlagen
VO/2024/13637  
Ö 4.3  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff. (Die Vorlage wurde versehentlich den Berichten zugeordnet - Es ist hier eine Beschlussfassung erforderlich ! )
Enthält Anlagen
VO/2025/13946  
Ö 4.4  
Berliner Platz - Begründung zum Haushaltsbegleitbeschluss hinsichtlich Umbauzeitpunkt
Enthält Anlagen
VO/2025/13938  
Ö 4.5  
Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung (Zurückgestellt am 25.02.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13609  
Ö 4.5.1  
Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth zum Bericht "Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung"
VO/2025/13960  
Ö 4.6  
Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 26.11.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Mit dem Bürgerschaftsbeschluss VO/2015/02329 wurde die Verwaltung aufgefordert, durch ein externes Gutachten prüfen zu lassen, ob die Herreninsel dauerhaft als Wohngebiet geeignet ist. Dieses Gutachten liegt nun vor.


 

   
    06.05.2024 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    13.05.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    14.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des Berichts.
 

   
    30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.8 - zurückgestellt
   

 

 

   
    01.07.2024 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Bericht:


Mit dem Bürgerschaftsbeschluss VO/2015/02329 wurde die Verwaltung aufgefordert, durch ein externes Gutachten prüfen zu lassen, ob die Herreninsel dauerhaft als Wohngebiet geeignet ist. Dieses Gutachten liegt nun vor.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    07.10.2024 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Mit dem Bürgerschaftsbeschluss VO/2015/02329 wurde die Verwaltung aufgefordert, durch ein externes Gutachten prüfen zu lassen, ob die Herreninsel dauerhaft als Wohngebiet geeignet ist. Dieses Gutachten liegt nun vor.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    15.10.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung des Berichts.
 

   
    12.11.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung des Berichts um eine Sitzung.
 

   
    26.11.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung des Berichts in den März 2025.
 

   
    28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    11.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung des Berichts.
 

   
    25.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung des Berichts.
 

   
    27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    08.04.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis über den Antrag von BM Fürter auf Nichtbefassung mit TOP 7.1.1 aufgrund von Nichtzuständigkeit der Bürgerschaft.

BM Duggen und BM Wisotzki sind nicht anwesend.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

41

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Der Bericht zu TOP 7.1 wird zur Kenntnis genommen.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Erlass einer Benutzungsordnung sowie einer Entgeltordnung für die kurzzeitige Überlassung von Räumen im Rathaus der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/13910  
Ö 5.2  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 (Zurückgestellt am 25.02.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 5.3  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 25.02.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.3.1  
Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-06  
Ö 5.3.2  
Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-07  
Ö 5.3.3  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05)
9394-01-01-05-06  
Ö 5.4  
Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung
Enthält Anlagen
2024/13365-01-01  
Ö 5.5  
Berliner Platz - Umgestaltung als Interimslösung
Enthält Anlagen
VO/2025/13952  
Ö 5.6  
BW 038 Obere Lachswehrbrücke, Grundinstandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2025/13984  
Ö 5.7  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff. Vorlage: VO/2025/13946    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (BA, SozA, HA (federf.) und zurück in die Bürgerschaft - Zurückgestellt am 25.02.25)
VO/2024/13741-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) und Gregor Voht (Freie Wähler): Anerkennung für Mut und Engagement für Demokratie, Vielfalt, Menschenrechte und gegen rechts: Lübeck ehrt seine Schulvertretungen
VO/2025/14058  
Ö 7.1.1  
ÄA der AMs Christopher Lötsch (CDU), Axel Flasbarth, Mandy Siegenbrink (beide Bündnis 90 / Die Grünen), Thorsten Fürter (FDP) zum Dringlichkeitsantrag VO/2025/14058 Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) und Gregor Voht (Freie Wähler): Anerkennung für Mut und Engagement für Demokratie, Vielfalt, Menschenrechte und gegen rechts: Lübeck ehrt seine Schulvertretungen
VO/2025/14058-01  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abberufung der Bereichsleitung Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz, Wiederbesetzung der Planstelle und Bestellung einer neuen Bereichsleitung      
N 14.2     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,00 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 25.02.25 öffentl. Teil (430 KB)