Auszug - NEU: Mündl. Anfrage des AM Akyurt: Erreichbarkeit der Ausländerbehörde  

AM Akyurt spricht die Ausländerbehörde an und schildert einen Fall, den sie kürzlich in den Lübecker Nachrichten gelesen habe: Eine Person habe einen Nachweis von der Ausländerbehörde benötigt, um ihrer Arbeit weiterhin nachgehen zu dürfen. In diesem Zusammenhang habe es sich als äußerst schwierig herausgestellt, überhaupt Kontakt mit der Ausländerbehörde aufnehmen zu können und eine Reaktion seitens der Behörde zu erhalten. AM Akyurt möchte wissen, was dafür getan werde, um eine verbesserte Erreichbarkeit der Ausländerbehörde sicherzustellen.

Senator Hinsen erklärt, die Lübecker Ausländerbehörde stehe, wie alle anderen Ausländerbehörden in Deutschland auch, unter einem großen Druck. Dennoch sei die Erreichbarkeit der Ausländerbehörde fortwährend sichergestellt. Konkret habe man ein Onlinetool eingerichtet, mit dem sich nahezu sämtliche Leistungen der Ausländerbehörde online beantragen lassen. Bereits die Menüführung des Onlinetools gewährleiste eine wirksame Unterstützung der mit der Ausländerbehörde in Kontakt tretenden Personen und stelle zudem sicher, dass alle Personen eine direkte Rückmeldung erhalten. Senator Hinsen weist darauf hin, dass man über das Thema und insbesondere die Verbesserungen in der Erreichbarkeit auch regelmäßig im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung informiere.

Zu dieser Angelegenheit spricht weiterhin AM Schulte-Ostermann.
 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.