Auszug - 4. Quartalsbericht zum Haushalt 2024  

Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Siegenbrink, Herr Uhlig, AM Fürter, der Bürgermeister und AM Dr. Flasbarth.

Auf Wunsch von AM Siegenbrink sagt Herr Uhlig zu, Antworten zu den folgenden Fragen zu den konsumtiven Haushaltsbegleitbeschlüssen (Anlage 2) nachzureichen:

1. Unter Ziffer 2.5 sind lediglich für das Jahr 2024 Finanzmittel aufgeführt, nicht aber für die Folgejahre. Gibt es in den Folgejahren keine Kosten?

2. Die gleiche Frage stellt sich zu den Ziffern 4.13 und 5.12.

Antwort des Bereichs Haushalt und Steuerung zu den Fragen von AM Siegenbrink:

Die Haushaltsbegleitbeschlüsse zu den Ziffern 2.5, 4.13 und 5.12 sind zum Haushalt 2024 formuliert und von der Verwaltung mit den erforderlichen Beträgen in den Haushalt 2025 eingestellt worden. Die mittelfristige Finanzplanung wurde daher nicht sogleich ergänzt. Im weiteren Verlauf haben sich Aufgaben soweit eingespielt, dass verwaltungsseitig für den folgenden Haushalt Anmeldungen vorgenommen wurden, so dass eine Fortführung darüber in 2025 gesichert ist. Zu der Ziffer 2.5 ist dies auch im Vorbericht zum Haushalt auf Seite 167 ablesbar.
 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.