Tagesordnung - 8. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 14.11.23 öffentlicher Teil
Protkoll 28.11.23 öfffentl. Teil
Hauptausschuss 2024.01.23 - Hinweis zu Einwendung gegen Niederschrift (AM Schulte-Ostermann)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023 (Zurückgestellt am 12.12.23)
SI/2023/300  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2023 (Zurückgestellt am 12.12.23)
SI/2023/301  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2023 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2023/302  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Situation Geflüchtete (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck (Zurückgestellt am 12.12.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12742  
Ö 3.3     Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtische Mitarbeiter*innen mit EG1 (Zurückgestellt am 14.11.23)
VO/2023/12685  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtische Mitarbeiter*innen mit EG1
VO/2023/12685-01  
Ö 3.4     Stellvertretendes AM Andreas Müller (LINKE), Anfrage betr. Städtebündnis "Sicherer Hafen" (Zurückgestellt am 10.08.23)
VO/2023/12421  
Ö 3.4.1  
Antwort zur Anfrage des Stellvertretendes AM Andreas Müller (LINKE), Anfrage betr. Städtebündnis "Sicherer Hafen"
VO/2023/12421-01  
Ö 3.5     Anfrage vom AM Juleka Schulte-Ostermann (LINKE & GAL): Bezüglich des bundesweite Aktionstag Schichtwechsel am 12. Oktober 2023: Besteht seitens der Lübecker Verwaltung Interesse daran, eine Beteiligung anzuregen, so dass ein Schichtwechsel von Mitarbeitenden der Verwaltung mit Menschen der Werkstätten ab 2024 möglich wird? (Zurückgestellt am 12.09.23)
VO/2023/12527  
Ö 3.5.1  
Antwort auf Anfrage vom AM Juleka Schulte-Ostermann (LINKE & GAL): Bezüglich des bundesweite Aktionstag Schichtwechsel am 12. Oktober 2023: Besteht seitens der Lübecker Verwaltung Interesse daran, eine Beteiligung anzuregen, so dass ein Schichtwechsel von Mitarbeitenden der Verwaltung mit Menschen der Werkstätten ab 2024 möglich wird?
VO/2023/12527-01  
Ö 3.6  
Sicherstellung der KITA-Betreuung    
Ö 3.6.1     Anfrage von AM Michelle Akyurt (CDU), Mandy Siegenbrink (Grüne), Axel Flassbarth (Grüne), Thorsten Fürter (FDP): Sicherstellung KITA-Betreuung (Zurückgestellt am 12.12.23)
VO/2023/12830  
Ö 3.6.2  
Beantwortung der Anfrage von AM Michelle Akyurt (CDU), Mandy Siegenbrink (Grüne), Axel Flassbarth (Grüne), Thorsten Fürter (FDP): Sicherstellung KITA-Betreuung (VO/2023/12830)
VO/2023/12830-02  
Ö 3.7     Mündliche Anfrage AM Michelle Akyurt (CDU) im Hauptausschuss am 28.11.2023: „Frau Akyurt fragt, ob das Verfahren zur Prüfung einer Nutzungsuntersagung der Senior:inneneinrichtung Heiligen-Geist-Hospital mittlerweile mit einem Bescheid abgeschlossen sei.“    
Ö 3.7.1  
Antwort auf mündl. Anfrage des AM Michelle Akyurt betr. Anhörungsverfahren Nutzungsuntersagung HGH
VO/2024/12883  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Relaunch der "Mein Lübeck-App"
VO/2023/12846  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: Einführung Kappungsgrenzenverordnung (Hinweis: Eine wortgleiche Anfrage wurde auch zur Sitzung des Bau-A am 15.01.24 gestellt)
VO/2023/12862  
Ö 3.10  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Behinderungen von Rettungswagen durch parkende Autos
VO/2024/12867  
Ö 3.11  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtepartnerschaften der Hansestadt Lübeck
VO/2024/12869  
Ö 3.12  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Überlastete Frauenhäuser in Lübeck
VO/2024/12876  
Ö 3.13  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Situation männlicher Opfer häuslicher Gewalt in Lübeck
VO/2024/12878  
Ö 3.14  
AM Andreas Zander (CDU):Fragen zu derivaten Finanzinstrumenten
VO/2024/12881  
Ö 3.15  
Anfrage  des  AM  Thorsten  Fürter  (FDP)  zur  Unterbringung  von  Flüchtlingen  /  Rückführung  von  ausreisepflichtigen  Personen
VO/2024/12886  
Ö 3.16  
Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Parkhaus Godewind
VO/2024/12904  
Ö 3.17  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Gender Budgeting
VO/2024/12912  
Ö 3.18  
AM Mandy Siegenbrink BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Verzögerungen bei der Neueröffnung des Theaterrestaurants
VO/2024/12918  
Ö 3.19  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE
VO/2024/12919  
Ö 3.20  
Anfrage AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Rückfragen zu den Bauernverband-Demonstrationen in Lübeck
VO/2024/12926  
Ö 3.21  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Prüfauftrag zur technischen Ausstattung für Hybridsitzungen politischer Gremien der HL aus dem Jahr 2021    
Ö 3.22  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Zusätzlicher Personalbedarf für die Ausländerbehörde    
Ö 3.23  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Gesamtkosten der klimagerechten Sanierung der städtischen Immobilien bis 2035    
Ö 3.24  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Zahn: Einreichung von Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Genehmigung Haushalt 2024 (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12437-10  
Ö 4.2  
Zwischenbericht: zu Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansestadt Lübeck VO/2023/12742 (Zurückgestellt am 12.12.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12742-01  
Ö 4.3  
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung im Produkt 411001 - Krankenhausinvestitionsbeitrag in Höhe von 546.700 Euro
Enthält Anlagen
VO/2023/12850  
Ö 4.4  
Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2023/24
Enthält Anlagen
VO/2023/12720  
Ö 4.5  
Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken (Zurückgestellt am 12.12.23)
VO/2023/11836  
Ö 4.6  
Zwischenbericht Raumplanung III
Enthält Anlagen
VO/2022/11513  
Ö 4.7  
Bericht zum Digitalisierungsstand der Lübeck Port Authority: Beschreibung der Maßnahme "Smart Harbour Hub"
VO/2023/12692  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Westerauer Stiftung (WS): Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12801  
Ö 5.2  
Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12802  
Ö 5.3  
Zentrale Stelle Rettungsdienst - Anstalt öffentlichen Rechts - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12752  
Ö 5.4  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 380.000 Euro für das Jahresprogramm 2024 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2023/12736  
Ö 5.5  
Annahme einer Sachspende im Wert von 170.360,70 € brutto für die Grundschule Schönböcken
VO/2023/12812  
Ö 5.6  
Stadtwerke Lübeck Marathon - Zukünftige Ausrichtung
Enthält Anlagen
VO/2023/12816  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt Lübeck tritt auch im Jahr 2024 als Mitveranstalter des Stadtwerke Lübeck Marathons auf und unterstützt den neuen Veranstalter Turn- und Sportbund der Hansestadt Lübeck e.V. im Rahmen der als Anlage 3 beigefügten Vereinbarung, insbesondere auch hinsichtlich der Bereitstellung von städtischen Haushaltsmitteln in Höhe von 7.000 EUR für Finisher-Medaillen sowie im Fall einer nachgewiesenen Unterdeckung mittels eines Fehlbetragausgleichs. Die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck beträgt dabei insgesamt max. 87.000 EUR.


 

   
    18.01.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Hansestadt Lübeck tritt auch im Jahr 2024 als Mitveranstalter des Stadtwerke Lübeck Marathons auf und unterstützt den neuen Veranstalter Turn- und Sportbund der Hansestadt Lübeck e.V. im Rahmen der als Anlage 3 beigefügten Vereinbarung, insbesondere auch hinsichtlich der Bereitstellung von städtischen Haushaltsmitteln in Höhe von 7.000 EUR für Finisher-Medaillen sowie im Fall einer nachgewiesenen Unterdeckung mittels eines Fehlbetragausgleichs. Die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck beträgt dabei insgesamt max. 87.000 EUR.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.01.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Hansestadt Lübeck tritt auch im Jahr 2024 als Mitveranstalter des Stadtwerke Lübeck Marathons auf und unterstützt den neuen Veranstalter Turn- und Sportbund der Hansestadt Lübeck e.V. im Rahmen der als Anlage 3 beigefügten Vereinbarung, insbesondere auch hinsichtlich der Bereitstellung von städtischen Haushaltsmitteln in Höhe von 7.000 EUR für Finisher-Medaillen sowie im Fall einer nachgewiesenen Unterdeckung mittels eines Fehlbetragausgleichs. Die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck beträgt dabei insgesamt max. 87.000 EUR.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Lübecker Bürgerschaft

 

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.01.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Hansestadt Lübeck tritt auch im Jahr 2024 als Mitveranstalter des Stadtwerke Lübeck Marathons auf und unterstützt den neuen Veranstalter Turn- und Sportbund der Hansestadt Lübeck e.V. im Rahmen der als Anlage 3 beigefügten Vereinbarung, insbesondere auch hinsichtlich der Bereitstellung von städtischen Haushaltsmitteln in Höhe von 7.000 EUR für Finisher-Medaillen sowie im Fall einer nachgewiesenen Unterdeckung mittels eines Fehlbetragausgleichs. Die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck beträgt dabei insgesamt max. 87.000 EUR.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

 


 

Ö 5.7  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 161.629,00 Euro für Deutsch-Vorkurse DaZ mit Alphabetisierung und berufsbegleitende Kurse
Enthält Anlagen
VO/2023/12853  
Ö 5.8  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von 130.000,00 Euro zugunsten der wissenschaftlichen Dokumentation und Rekonstruktion des Travewracks
VO/2023/12782  
Ö 5.9  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12788  
Ö 5.10  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12814  
Ö 5.11  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)
Enthält Anlagen
VO/2023/12645  
Ö 5.12  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Erweiterung/Modernisierung der Hansehalle" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2023/12749  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023 (Zurückgestellt am 12.12.23)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2023 (Zurückgestellt am 12.12.23)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Wirtschaftsföderung Lübeck GmbH - Präsentation/Beantwortung von Fragen betr. Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (HA am 12.12.23) (Hierzu wird der Geschäftsführer Dirk Gerdes anwesend sein)      
N 13.2     Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH - Präsentation/Beantwortung von Fragen betr. Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (HA am 12.12.23) (Hierzu werden die Geschäftsführer Herr Prof. Dr. Jürgens und Herr Ortwin Harms anwesend sein)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches zentrale Verwaltungsdienste, Statistik und Wahlen      
N 14.2     Einlage eines Grundstücks (Am Fahrenberg) in die KWL GmbH      
N 14.3     Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 14.4     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahmen "Smart Harbour Hub" sowie zur "Digitalen Hafenbehörde" der Lübeck Port Authority      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 14.11.23 öffentlicher Teil (448 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protkoll 28.11.23 öfffentl. Teil (856 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Hauptausschuss 2024.01.23 - Hinweis zu Einwendung gegen Niederschrift (AM Schulte-Ostermann) (589 KB)