Vorlage - VO/2023/12742-01  

Anfrage AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansestadt Lübeck (VO/2023/12742)

Vor dem Hintergrund des umfangreichen Fragenkataloges in Verbindung mit einer engen Zeitvorgabe zur Berichterstattung wird hiermit ein Zwischenbericht vorgelegt und auf die bisherigen Berichte in den Gremien verwiesen, die bereits für viele der angesprochenen Themenbereiche einen Sachstand darstellen.

Zum Stand der Digitalisierung hat der Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie laufend im Hauptausschuss berichtet. Im Jahr 2023 erfolgt(e) eine Berichterstattung in der Hauptausschusssitzung am 20.06.2023 und am 12.12.2023, die bisherigen Präsentationen sind diesem Zwischenbericht noch einmal beigefügt. Zusätzlich sind die Gremien immer wieder mit Digitalisierungsthemen befasst. Erst kürzlich wurde der Hauptausschuss im Rahmen der Grundsatzentscheidung zur Einführung der elektronischen Akte und der elektronischen Vorgangsbearbeitung sowie zum Aufbau einer zentralen Scan-Stelle (VO/2023/12275) beteiligt.

Im Sommer 2018 hatte der Bürgermeister die Eckpunkte für eine Digitale Strategie der Hansestadt Lübeck (VO/2018/06271) vorgelegt. Diese basierten auf der Smart City Charta der nationalen Dialogplattform Smart Cities und kündigten die Digitale Strategie der Hansestadt Lübeck an. Mit der Vorlage VO/2020/08509 wurde wie angekündigt das Rahmenkonzept zur Digitalen Strategie im Jahr 2020 vorgelegt, das von der Bürgerschaft einstimmig beschlossen wurde. Mit der Vorlage VO/2020/08509-03 wurde durch die Bürgerschaft die 1. Fortschreibung der Digitalen Strategie im Februar 2023 beschlossen. Dieser Vorlage sind auch der Stand der Umsetzung und die geplante Weiterentwicklung zu entnehmen. Hier sind insbesondere die Anlagen B und C bedeutsam, die einen Überblick über alle laufenden und geplanten Maßnahmen geben.

Die Bürgerbeteiligung findet im Rahmen verschiedener Netzwerke und Veranstaltungen statt, beispielsweise durch das EnergieCluster Digitales Lübeck e.V. oder am bundesweiten Digitaltag. Zudem findet eine anlassbezogene Bürgerbeteiligung im Rahmen der jeweiligen Projekte statt. Ferner hat die Hansestadt Lübeck den Beirat Lübeck Digital eingerichtet. Dieser geht auf den Beschluss der Bürgerschaft (VO/2021/09831) vom 25.11.2021 zurück. Die Bürgerschaft hat am 23. Februar 2023 den Jahresbericht 2022 des Beirats Lübeck Digital (VO/2023/11850) zur Kenntnis genommen. Nähere Informationen zum Beirat finden Sie auch unter www.luebeck.de/digitalbeirat

Ausführliche aktuelle Sachstände und Projekte sind für alle Interessierten digital unter www.luebeck.de/digital abrufbar.

Da darüber hinausgehende Anfragen, neben der Betreuung und Fortführung der Projekte und der durch die Gremien beschlossenen Berichterstattung, eine umfangreiche Zusatzberichterstattung darstellt, ist mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen, da ansonsten die laufenden Projekte und Maßnahmen aufgrund der mit der Berichterstattung gebundenen Personalressourcen in Stocken geraten würden.