Tagesordnung - 8. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 14.11.23 öffentlicher Teil
Protkoll 28.11.23 öfffentl. Teil
Hauptausschuss 2024.01.23 - Hinweis zu Einwendung gegen Niederschrift (AM Schulte-Ostermann)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023 (Zurückgestellt am 12.12.23)
SI/2023/300  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2023 (Zurückgestellt am 12.12.23)
SI/2023/301  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2023 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2023/302  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Situation Geflüchtete (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck (Zurückgestellt am 12.12.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12742  
Ö 3.3     Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtische Mitarbeiter*innen mit EG1 (Zurückgestellt am 14.11.23)
VO/2023/12685  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtische Mitarbeiter*innen mit EG1
VO/2023/12685-01  
Ö 3.4     Stellvertretendes AM Andreas Müller (LINKE), Anfrage betr. Städtebündnis "Sicherer Hafen" (Zurückgestellt am 10.08.23)
VO/2023/12421  
Ö 3.4.1  
Antwort zur Anfrage des Stellvertretendes AM Andreas Müller (LINKE), Anfrage betr. Städtebündnis "Sicherer Hafen"
VO/2023/12421-01  
Ö 3.5     Anfrage vom AM Juleka Schulte-Ostermann (LINKE & GAL): Bezüglich des bundesweite Aktionstag Schichtwechsel am 12. Oktober 2023: Besteht seitens der Lübecker Verwaltung Interesse daran, eine Beteiligung anzuregen, so dass ein Schichtwechsel von Mitarbeitenden der Verwaltung mit Menschen der Werkstätten ab 2024 möglich wird? (Zurückgestellt am 12.09.23)
VO/2023/12527  
Ö 3.5.1  
Antwort auf Anfrage vom AM Juleka Schulte-Ostermann (LINKE & GAL): Bezüglich des bundesweite Aktionstag Schichtwechsel am 12. Oktober 2023: Besteht seitens der Lübecker Verwaltung Interesse daran, eine Beteiligung anzuregen, so dass ein Schichtwechsel von Mitarbeitenden der Verwaltung mit Menschen der Werkstätten ab 2024 möglich wird?
VO/2023/12527-01  
Ö 3.6  
Sicherstellung der KITA-Betreuung    
Ö 3.6.1     Anfrage von AM Michelle Akyurt (CDU), Mandy Siegenbrink (Grüne), Axel Flassbarth (Grüne), Thorsten Fürter (FDP): Sicherstellung KITA-Betreuung (Zurückgestellt am 12.12.23)
VO/2023/12830  
Ö 3.6.2  
Beantwortung der Anfrage von AM Michelle Akyurt (CDU), Mandy Siegenbrink (Grüne), Axel Flassbarth (Grüne), Thorsten Fürter (FDP): Sicherstellung KITA-Betreuung (VO/2023/12830)
VO/2023/12830-02  
Ö 3.7     Mündliche Anfrage AM Michelle Akyurt (CDU) im Hauptausschuss am 28.11.2023: „Frau Akyurt fragt, ob das Verfahren zur Prüfung einer Nutzungsuntersagung der Senior:inneneinrichtung Heiligen-Geist-Hospital mittlerweile mit einem Bescheid abgeschlossen sei.“    
Ö 3.7.1  
Antwort auf mündl. Anfrage des AM Michelle Akyurt betr. Anhörungsverfahren Nutzungsuntersagung HGH
VO/2024/12883  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Relaunch der "Mein Lübeck-App"
VO/2023/12846  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: Einführung Kappungsgrenzenverordnung (Hinweis: Eine wortgleiche Anfrage wurde auch zur Sitzung des Bau-A am 15.01.24 gestellt)
VO/2023/12862  
Ö 3.10  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Behinderungen von Rettungswagen durch parkende Autos
VO/2024/12867  
Ö 3.11  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtepartnerschaften der Hansestadt Lübeck
VO/2024/12869  
Ö 3.12  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Überlastete Frauenhäuser in Lübeck
VO/2024/12876  
Ö 3.13  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Situation männlicher Opfer häuslicher Gewalt in Lübeck
VO/2024/12878  
Ö 3.14  
AM Andreas Zander (CDU):Fragen zu derivaten Finanzinstrumenten
VO/2024/12881  
Ö 3.15  
Anfrage  des  AM  Thorsten  Fürter  (FDP)  zur  Unterbringung  von  Flüchtlingen  /  Rückführung  von  ausreisepflichtigen  Personen
VO/2024/12886  
Ö 3.16  
Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Parkhaus Godewind
VO/2024/12904  
Ö 3.17  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Gender Budgeting
VO/2024/12912  
Ö 3.18  
AM Mandy Siegenbrink BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Verzögerungen bei der Neueröffnung des Theaterrestaurants
VO/2024/12918  
Ö 3.19  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE
VO/2024/12919  
Ö 3.20  
Anfrage AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Rückfragen zu den Bauernverband-Demonstrationen in Lübeck
VO/2024/12926  
Ö 3.21  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Prüfauftrag zur technischen Ausstattung für Hybridsitzungen politischer Gremien der HL aus dem Jahr 2021    
Ö 3.22  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Zusätzlicher Personalbedarf für die Ausländerbehörde    
Ö 3.23  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Gesamtkosten der klimagerechten Sanierung der städtischen Immobilien bis 2035    
Ö 3.24  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Zahn: Einreichung von Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Genehmigung Haushalt 2024 (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12437-10  
Ö 4.2  
Zwischenbericht: zu Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansestadt Lübeck VO/2023/12742 (Zurückgestellt am 12.12.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12742-01  
Ö 4.3  
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung im Produkt 411001 - Krankenhausinvestitionsbeitrag in Höhe von 546.700 Euro
Enthält Anlagen
VO/2023/12850  
Ö 4.4  
Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2023/24
Enthält Anlagen
VO/2023/12720  
Ö 4.5  
Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken (Zurückgestellt am 12.12.23)
VO/2023/11836  
Ö 4.6  
Zwischenbericht Raumplanung III
Enthält Anlagen
VO/2022/11513  
Ö 4.7  
Bericht zum Digitalisierungsstand der Lübeck Port Authority: Beschreibung der Maßnahme "Smart Harbour Hub"
VO/2023/12692  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Westerauer Stiftung (WS): Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12801  
Ö 5.2  
Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12802  
Ö 5.3  
Zentrale Stelle Rettungsdienst - Anstalt öffentlichen Rechts - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12752  
Ö 5.4  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 380.000 Euro für das Jahresprogramm 2024 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2023/12736  
Ö 5.5  
Annahme einer Sachspende im Wert von 170.360,70 € brutto für die Grundschule Schönböcken
VO/2023/12812  
Ö 5.6  
Stadtwerke Lübeck Marathon - Zukünftige Ausrichtung
Enthält Anlagen
VO/2023/12816  
Ö 5.7  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 161.629,00 Euro für Deutsch-Vorkurse DaZ mit Alphabetisierung und berufsbegleitende Kurse
Enthält Anlagen
VO/2023/12853  
Ö 5.8  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von 130.000,00 Euro zugunsten der wissenschaftlichen Dokumentation und Rekonstruktion des Travewracks
VO/2023/12782  
Ö 5.9  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12788  
Ö 5.10  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12814  
Ö 5.11  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)
Enthält Anlagen
VO/2023/12645  
Ö 5.12  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Erweiterung/Modernisierung der Hansehalle" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2023/12749  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird beauftragt die Baumaßnahme „Erweiterung/Modernisierung der Hansehalle mit Mehrkosten in Höhe von 677.500,- € (inkl. 7,6% Mwst) fortzusetzen.


 

   
    18.12.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt die Baumaßnahme „Erweiterung/Modernisierung der Hansehalle“ mit Mehrkosten in Höhe von 677.500,- € (inkl. 7,6% Mwst) fortzusetzen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.
 

   
    23.01.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt die Baumaßnahme „Erweiterung/Modernisierung der Hansehalle“ mit Mehrkosten in Höhe von 677.500,- € (inkl. 7,6% Mwst) fortzusetzen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023 (Zurückgestellt am 12.12.23)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2023 (Zurückgestellt am 12.12.23)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Wirtschaftsföderung Lübeck GmbH - Präsentation/Beantwortung von Fragen betr. Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (HA am 12.12.23) (Hierzu wird der Geschäftsführer Dirk Gerdes anwesend sein)      
N 13.2     Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH - Präsentation/Beantwortung von Fragen betr. Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (HA am 12.12.23) (Hierzu werden die Geschäftsführer Herr Prof. Dr. Jürgens und Herr Ortwin Harms anwesend sein)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches zentrale Verwaltungsdienste, Statistik und Wahlen      
N 14.2     Einlage eines Grundstücks (Am Fahrenberg) in die KWL GmbH      
N 14.3     Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 14.4     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahmen "Smart Harbour Hub" sowie zur "Digitalen Hafenbehörde" der Lübeck Port Authority      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 14.11.23 öffentlicher Teil (448 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protkoll 28.11.23 öfffentl. Teil (856 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Hauptausschuss 2024.01.23 - Hinweis zu Einwendung gegen Niederschrift (AM Schulte-Ostermann) (589 KB)