Tagesordnung - 64. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 64. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022
SI/2022/181  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 3.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein, hier: Baumschulweg, Steckling, Wildrosenring
Enthält Anlagen
VO/2022/10753  
Ö 3.3  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2022 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/10764  
Ö 3.4  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2022/10791  
Ö 3.4.1  
Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderungsantrag zur VO/20222/10791 Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus
VO/2022/10791-01  
Ö 3.5  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
Ö 3.6  
Beschluss Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" INNOVATIONSKONTOR.LÜBECK
VO/2022/10829  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2021/10481  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Aufgrund eines Antrags aus der Bürgerschaft (VO/2017/05069) arbeitet die Verwaltung aktiv an der Prüfung zur Realisierung eines Fahrradverleihsystems (FVS). In Kooperation mit dem Stadtverkehr Lübeck wurde nun ein Grobkonzept entwickelt.

 


 

   
    25.01.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    08.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    21.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Herr Pluschkell sagt, dass in der Vorlage nicht auf Fördermittel eingegangen werde. Den Verleih stationär durchzuführen ist sinnvoll für zentrale Treffpunkte, wären Hybridmodell ggf. sinnvoller für Gebiete außerhalb?

Zusätzlich fragt Herr Lötsch, ob die Konkurrenz zum Verleih von privaten touristischen Anbietern geprüft wurde.

 

Frau Hellwig führt hierzu aus, dassr touristische Nutzungen eher ein tageweises Angebot relevant ist, nicht die Leihe für kurze Zeiträume oder einzelne Fahrten. FVS tageweise seien teurer als die Angebote der privaten Anbieter. Daher stellt ein FVS auch keine Konkurrenz zum Angebot dieser Anbieter.

Bisher gibt es keine Rad-Förderprogramme, welche für das FVS genutzt werden können. Für Investitionsausgaben können jedoch vermutlich Fördermittel beantragt werden. Ferner könne die Stellplatzablöse zur Finanzierung genutzt werden.

Es existiert die Möglichkeit, Abstellzonen einzurichten, welche sich auf ganze Straßen ausweiten können.

 

Herr Matthies sagt, dass eine flexible Gestaltung mit den Abstellstationen wünschenswert ist und fragt, ob es schon Kontakt zu Betreibern von FVS gab. Er fragt zudem nach den finanziellen Auswirkungen für die Stadt und ob bereits Kontakt zu den e-Roller-Betreibern bezüglich einer Kooperation aufgenommen wurde.

 

Frau Hellwig antwortet, dass Anbieter von Freeflow-Systemen sich bei der Stadt gemeldet haben, jedoch kein Kontakt zu Anbietern von stationären Systemen bestehe. Die finanziellen Auswirkungen sind der Vorlage zu entnehmen.

 

Herr Mauritz fragt, ob es vergleichbare Städte gibt, welche ein FVS nutzen.

Frau Hellwig nennt hier als Beispiel Münster, Kiel, Bielefeld, Kaiserslautern.

 

Frau Senatorin Hagen erwähnt, dass es sich beim Bericht noch um ein Grobkonzept handelt, und Anregungen und Ideen aus der Politik gerne kommuniziert werden können.

 

Beschluss:


Aufgrund eines Antrags aus der Bürgerschaft (VO/2017/05069) arbeitet die Verwaltung aktiv an der Prüfung zur Realisierung eines Fahrradverleihsystems (FVS). In Kooperation mit dem Stadtverkehr Lübeck wurde nun ein Grobkonzept entwickelt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.2  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
Ö 5.3  
Grundschule Koggenweg - Bericht zur Entscheidung hinsichtlich einer baulichen Variante für die Erstellung einer EW-Bau unter Berücksichtigung des aktualisierten Raumbedarfs
VO/2021/10666  
Ö 5.4  
E-Bike Garagen
VO/2022/10800  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Euronet Geldautomaten in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09138-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660): Sanierung Breite Straße    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Personelle Aufstellung der Bauordnung    
Ö 6.4.3  
mündliche Mitteilung (5.610): Lübeck NordWest    
Ö 6.4.4  
mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plangebiete nach §13b BauGB    
Ö 6.4.5  
mündliche Mitteilung (5.660): Aktueller Sachstand zum Fahrradparkhaus am Lübecker Hauptbahnhof    
Ö 6.4.6  
mündliche Mitteilung (5.610): Einfamilienhäuser Neue Teutendorfer Siedlung sowie Erörterung der Vorgaben für die Vermarktung von bebauten und nicht bebauten Grundstücken    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP): Der Verkehrsversuch als modernes Instrument der Verkehrsplanung und Testraum für die Mobilitätswende
VO/2022/10845  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Sondersitzung des Bauausschusses am 04.04.2022    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vermarktung des Schuppen 9      
N 12     Berichte      
N 12.1     Bericht über den Stand der Übertragung der Entwässerungsanlagen des ehemaligen Metallhüttengeländes an die Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     mündliche Mitteilung (5.691): Information zu Vergabemitteilungen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse