Tagesordnung - 22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 03.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift JHA September 2020
Niederschrift JHA Oktober 2020
Niederschrift JHA November 2020
Niederschrift JHA März 2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2020
SI/2020/643  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2020
SI/2020/644  
   
   
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2020
SI/2020/645  
   
   
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2021
SI/2021/029  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Jugendhilfeplanung    
Ö 4.1.2  
Informationen zum Projekt "Demokratie leben!"    
Ö 4.2  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Flächen für Sprayer
VO/2021/10036  
Ö 4.3  
Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064  
Ö 4.4  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes
VO/2021/10148  
Ö 4.5  
mdl. Anfrage von Frau Stojan zur Gender-Fachstelle und zum Mädchen*zentrum    
Ö 4.6  
mdl. Anfrage von Frau Stojan zum Messenger für Kinder und Jugendliche    
Ö 4.7  
mdl. Anfrage von Frau Vogeler zum Skatepark in der Kanalstraße    
Ö 4.8  
mdl. Anfrage von Frau Vogeler zur Kriminalstatistik    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10024  
Ö 5.2  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10049  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
Enthält Anlagen
VO/2021/10112  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft zur VO/2018/06344 behandelt in der Sitzung vom 30.08.2018 mit TOP 5.10. an den Jugendhilfeausschuss zum interfraktionellen Antrag von Die Linke & Freie Wähler / GAL: AT zu Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" VO/2018/06214
Enthält Anlagen
VO/2018/06583  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
VO/2021/10079-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  Die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.19 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    03.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Antrag:

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  zu prüfen, ob die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen übernommen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen ermöglicht werden kann, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Vertagung des geänderten Überweisungsantrag, ohne Punkt 4, einstimmig zu.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 7.2 ff Kinder und Jugendhilfe während Pandemie (1662 KB)    
   
    05.08.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.8 - zurückgestellt
   

Beschluss / Antrag:

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  Die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Ausschuss stimmt der Vertagung des Überweisungsantrages einstimmig zu.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 7.8 - Ferien JHA (558 KB)    
   
    02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

Antrag:

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  Die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Vertagung des Überweisungsantrages einstimmig zu.
 

   
    06.10.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  Die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

---

einstimmige Ablehnung

---

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

---

Vertagung

---

Ohne Votum

---

Der Antrag wird vom Jugendhilfeausschuss mehrheitlich abgelehnt.
 

Ö 7.2.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
2021/10079-01-01  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern
VO/2021/10021  
Ö 8.2  
AM Puhle (SPD) und Hildebrand (CDU):DRINGLICHKEITSANTRAG: Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtener Uferweg sichern
VO/2021/10160  
Ö 9  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift JHA September 2020 (367 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift JHA Oktober 2020 (460 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift JHA November 2020 (363 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift JHA März 2021 (746 KB)