Tagesordnung - 3. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	3. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 08.11.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 13.09.2018	SI/2018/289
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2		Mitteilungen der Werkleitung
Ö 5		Vorlagen
Ö 5.1		Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017	VO/2018/06615
Ö 5.2		4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung vom 01.12.2014	VO/2018/06642
Ö 5.3		1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017	VO/2018/06644
Ö 5.4		1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2013 mit Wirkung zum 01.01.2019	VO/2018/06616
Ö 5.5		Wirtschaftsplan der EBL 2019	VO/2018/06646
Ö 6		Berichte
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2018/06333	VO/2018/06676
	08.11.2018 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - zurückgestellt
	Beschluss: Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss stellt den Antrag zurück.

	13.12.2018 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
	Abstimmungsergebnis: Der Werkausschuss empfiehlt einstimmig, nach der schon erfolgten Kontaktaufnahme mit den Lübecker Schwimmbädern eine saisonale Einrichtung von „Netten Toiletten“ in den Naturbädern „Marli“ und „Falkenwiese“ durch die EBL zu prüfen.

	14.02.2019 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - zurückgestellt
	Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss beschließt die Vorlage zu vertagen.

	21.03.2019 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - zurückgezogen
	Abstimmungsergebnis: Durch den Prüfauftrag der Bürgerschaft an die EBL zum Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark vom 28.02.2019 (VO/2019/07112) ist die Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (VO/2018/06333) erledigt.
Ö 7.2		Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der FW/GAL - VO/2018/06288	VO/2018/06677
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage vom Ausschussmitglied Hr. Dr. Eymer zur Toilette Stadtpark
Ö 9.2		Sitzungstermine des Werkausschusses der Entsorgungsbetriebe Lübeck	VO/2018/06675
Ö 9.3		Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) - Toilettensituation in Lübeck	VO/2018/06713
N 10		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 2. Sitzung des WA vom 13.09.2018
N 11		Mitteilungen
N 11.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
N 11.2		Mitteilungen der Werkleitung
N 11.2.1		Information zur anstehenden Beschlussfassung zur Klärschlammkooperation
N 12		Vorlagen
N 12.1		Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Neubau einer Störstoffabscheidung in der MBA Lübeck
N 12.2		Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Neubau einer Störstoffabscheidung im Biomassewerk Lübeck
N 12.3		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Rahmenvertrag Kanalsanierung 2019
N 13		Berichte
N 13.1		Quartalsbericht II/2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
N 13.2		Quartalsbericht II/2018 der EZL GmbH
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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