Auszug - Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2018/06333  

Herr Ramcke teilt mit, dass es bereits eine städtische Fläche gebe und fragt, ob die nicht umgebaut werden könne und wie die EBL dazu stehen. Herr Senator Hinsen informiert, dass man offen für Ideen sei; der Vorschlag müsse jedoch geprüft werden. Die EBL seien nicht Eigentümer der Fläche und der Bereich Stadtgrün und Verkehr sehe dort keinen Bedarf für eine Toilette.

Herr Zahn führt aus, dass die Bürgerschaft beschließen könne, eine Toilette im Drägerpark zu be­treiben. Aber man könne auch eine andere Toilette übernehmen und die EBL müssten die Folgekosten übernehmen und dann der Hansestadt Lübeck in Rechnung stellen.

Es müsse ein vernünftiges Konzept der Bürgerschaft geboten werden.

Der Vorsitzende greift diesen Einwand auf; es läge ein Prüfauftrag vor.

Er schlägt vor, dass der Werkausschuss den Auftrag annehme und sich von der Verwaltung berichten lasse. Bis dahin sollen die TOP 7.1 und 7.2. zurückgestellt werden.

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss stellt den Antrag zurück.