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Tagesordnung - 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Telefonnummer Sitzungsraum
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.09.2017
SI/2017/096  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2018
VO/2017/05319  
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Umweltbildungszentrum    
Ö 4.2.2  
Ergebnisse des 2. Zwischenberichts 2017 für den FB 3    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
 Umfrageergebnisse Walderlebnistag    
Ö 4.2.4  
Städtebaulicher Vertrag z. Umsetzung v. Ausgleichsmaßnahmen u. Beseitigung von Altlasten und Errichtung von Gründächern (B-Plan 05.42.00)    
Ö 4.2.5  
Enthält Anlagen
 Dezentraler und Zielgruppenorientierter Bürgerservice    
Ö 4.2.6  
Einsatz teilstationärer Geschwindigkeitsmessanlagen    
Ö 4.2.7  
Notfallsanitäterschule    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Behandlung von Fundtieren (siehe USO 19.09.2017 TOP 3.3.1)    
Ö 4.3.2  
Einführung Section-Control (siehe USO 19.09.2017 TOP 10.1)    
Ö 4.3.3  
Enthält Anlagen
 Naturerlebnisräume / Stadtökologischer Pfad (siehe USO 19.09.2017 TOP 10.2)    
Ö 4.4  
Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz ? Einberufung eines Runden Tisches - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen" VO 5030 (vertagt USO 18.07.2017/19.09.2017)
VO/2017/05142  
Ö 4.4.2  
Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz - Einberufung eines Runden Tisches, Mediationsverfahren zur Bauschutt-Aufbereitungsanlage an der Travemünder Allee - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der GAL-Fraktion VO 5108 (vertagt USO 18.07.2017/19.09.2017)
VO/2017/05144  
Ö 4.4.3  
Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrum (MAZ) der Firma Scheel-Erdbau GmbH an der Travemünder Landstraße - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 interfraktionellen Antrag der Fraktionen GAL und SPD VO 5119 (vertagt USO 18.07.2017/19.09.2017)
VO/2017/05145  
Ö 4.4.4  
Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrums (MAZ) - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der CDU-Fraktion VO 5121 (vertagt USO 18.07.2017/19.09.2017)
VO/2017/05146  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
AM Hans-Jürgen Schubert (GAL): Fortführung der Personalstelle Klimaschutzmanagement
VO/2017/05526  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Personalstelle des Klimaschutzmanagements läuft Ende Oktober 2018 aus. Die Stelle wird mit derzeit 58 Prozent Fördermitteln finanziert. Die Fortsetzung der Aufgaben ist für Lübeck von hoher Bedeutung. Das Thema Klimaschutz und das Erreichen von Zielen wird weiter an Wichtigkeit und Dringlichkeit zunehmen. Deshalb bleibt es erforderlich, neben der Klimaschutzleitstelle auch die Managementstelle zu erhalten.

Um bereits im Laufe des Jahres 2018 erneut Fördermittel beantragen zu können, empfiehlt der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung die Fortsetzung der Arbeit und den Erhalt der Personalstelle ab November 2018.

 
   
    21.11.2017 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - zurückgezogen
   

Herr Schubert zieht daraufhin seinen Antrag zurück.

 
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018 (Die Vorlage liegt nur in elektronischer Form vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2017/05378  
Ö 6.1.1  
AM Hans-Jürgen Schubert (GAL): Antrag zur laufenden Nr. 8 des Haushaltsbegleitbeschlusses 2018, FB 3 Zuschüsse an Landwege e.V. Jugendnaturschutzhof und Dummersdorfer Ufer
VO/2017/05527  
Ö 6.2  
Satzungen für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der freiwilligen Feuerwehren
Enthält Anlagen
 VO/2017/05379  
Ö 6.3  
2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Benutzung des Rettungsdienstes (Rettungsdienstsatzung) vom 04.12.2003
Enthält Anlagen
 VO/2017/05437  
Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
LÜBECK überMORGEN
VO/2017/05367  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 05.42.00 - Triftstraße /Georg-Kerschensteiner-Straße - Satzungsbeschlussvorlage: Information zum Vertrag über die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen, die Errichtung von Gründächern und das Monitoring sowie die Beseitigung von Altlasten
VO/2017/05477  
Ö 8     Zustimmung zu Wahlen / Wiederwahlen    
Ö 8.1  
Zustimmung zur Wahl der Stadtwehrführung der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2017/05471  
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage der AM Zahn und Lengen zu Bahnlärm in der Straße "Auf der Höhe"    
Ö 9.2  
Anfrage des AM Dedow zu Info-Ständen in der Lübecker Fußgängerzone
VO/2017/05484  
Ö 9.3  
Anfrage des AM Dedow zu bettelnden Personen in der Lübecker Innenstadt
VO/2017/05485  
Ö 9.4  
Anfrage AM Schubert: Rückkehrberatung (zurückgezogen)
VO/2017/05504  
Ö 9.5  
Verschiedenes Herr Röttger - Vermarktung umgestürzter Buchen Ehrenfriedhof    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 19.09.2017 (Es liegt keine nichtöffentliche Niederschrift vor.)      
N 11     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Telefonnummer Sitzungsraum (35 KB)