Vorlage - VO/2017/05144  

Betreff: Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz - Einberufung eines Runden Tisches, Mediationsverfahren zur Bauschutt-Aufbereitungsanlage an der Travemünder Allee - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der GAL-Fraktion VO 5108
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.031 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Schneider-Wendt, Maik
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Vorberatung
18.07.2017 
37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018) zurückgestellt   
19.09.2017 
38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018) zurückgestellt   
21.11.2017 
39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018) zurückgestellt   
15.05.2018    FÄLLT AUS ! ! ! Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung      
18.06.2019 
7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2018 - 2023) zurückgestellt   
20.08.2019 
8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023) abgelehnt   

Sachverhalt

Begründung

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.4.1 mit VO Nr. 5108 den nachstehend

aufgeführten Antrag der GAL-Fraktion einstimmig an den Ausschuss für

Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen:

 

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!

 

Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz - Einberufung eines Runden

Tisches, Mediationsverfahren zur Bauschutt-Aufbereitungsanlage an der Travemünder

Allee

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, sich mit dem Umweltministerium (MELUR)

Schleswig-Holstein, bzw. dem zuständigen Ministerium in Verbindung zu setzen, um

zu erreichen, dass das vom MELUR in Aussicht genommene Mediationsverfahren

bezüglich der Auseinandersetzungen um das Mineralstoff-Aufbereitungs-Zentrum an

der Travemünder Landstraße durchgeführt wird.