Vorlage - VO/2017/05146
Begründung
Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.6.1 mit VO Nr. 5121 den nachstehend
aufgeführten Antrag der CDU-Fraktion einstimmig an den Ausschuss für
Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen:
Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!
Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrums (MAZ)
Der Bericht des Bürgermeisters erfolgt im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und
Ordnung. Dem Ausschuss werden ferner die Genehmigungen der Stadt und des Landes zur
Errichtung und zum Betrieb der MEZ zur Kenntnis gegeben. Sollte es weitere vertragliche oder ähnlicher Regelungen seitens der Stadt oder der stätischen Unternehmen die zur Errichtung und zum Betrieb einer MEZ notwendig sind existieren, werden dieses ebenfalls dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben.
Der Bericht enthält weiterhin die Erfahrungen aus Beschwerden gegenüber der Stadt
mit vergleichbaren Anlagen an anderen Standorten auf städtischem Gebiete in der
Vergangenheit.