Tagesordnung - 26. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	26. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 20.01.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2024

SI/2024/571

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).

VO/2024/12987

Ö 3.1.1

Änderungsantrag: Dr. Ulrich Brock (Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung

VO/2024/12987-01

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Tabelle 4: Stellplatzrichtwerte nach Lagegunst und Wohnfläche wird wie folgt geändert:

Größe Wohneinheit < 50qm & geförderter Wohnraum: Zone II wird von 0,6 erhöht auf 0,8.

Größe Wohneinheit von 50 – 120 qm: Zone II wird von 0,7 erhöht auf 1,0.

Größe Wohneinheit > 120 qm: Zone II wird von 0,8 erhöht auf 1,0 und Zone III wird von 1,1 erhöht auf 1,5.

04.11.2024 - Bauausschuss

Ö 3.1.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

18.11.2024 - Bauausschuss

Ö 3.1.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

16.12.2024 - Bauausschuss

Ö 3.1.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Ö 3.1.2

Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Fragen und Anregungen zur Stellplatzsatzung

VO/2024/12987-02

Ö 3.2

Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen / Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss

VO/2024/13781

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12062

Ö 4.1.1

Änderungsantrag AM Julian Lange: Sozialer Wohnungsbau

2023/12062-01-01

Ö 4.2

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Quartierspark "Beim Drögenvorwerk" (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13732

Ö 4.3

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Schottergärten in Lübeck (Überwiesen an den BA (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13735

Ö 4.4

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Bebauung Travemünde (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13736

Ö 4.5

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 zusätzlicher Parkraum (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13737

Ö 4.6

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Busverkehr Beckergrube (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13738

Ö 4.7

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Wanderweg Schärenweg (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13739

Ö 4.8

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (Überwiesen in den Bauausschuss (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13740

Ö 4.9

BM Lothar Möller: Wettbewerbsfähigkeit der Innenstadt stärken - gebührenfreies Parken für die ersten zwei Stunden (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13681

Ö 4.10

BM Lothar Möller: Mehr Dieselbusse als Elektrobusse anschaffen (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13691

Ö 4.11

BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (Überwiesen in den Bauausschuss, Sozialausschuss und Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13741-01

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung

VO/2024/13609

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfragen aus dem Bauausschuss zu den Lärmemissionen auf der Herreninsel sowie in Herrenwyk, Siems und Rangenberg