Auszug - Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Goedecke stellt das Thema anhand einer Präsentation, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, vor.
Hierzu reden, teilweise mit mehreren Wortmeldungen, der Vorsitzende, Herr Goedecke, AM Prieur, AM Ramcke, AM Stüttgen, AM Howe, AM Pluschkell, AM Mauritz, AM Pluschkell und AM Peukert.
Der Vorsitzende beantragt den Schluss der Rednerliste.
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
Es reden noch nach Schluss der Rednerliste AM Ramcke, AM Blankenburg und Herr Goedecke.
Der Vorsitzende regt an die, Vorlage ohne Votum weiterzugeben, da die Vorlage in der Bürgerschaft gemäß der Information der Verwaltung im Januar beschlossen werden müsse. Wenn die Vorlage im Bauausschuss vertagt werden würde, würde man der Bürgerschaft die Möglichkeit nehmen, rechtzeitig einen Beschluss zu fassen. Die nur kurze Zeit, die den Politiker gelassen wurde, sehe er allerdings kritisch.
Der Vorsitzende stellt den Antrag, die Vorlage ohne Votum weiterzugeben.
Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.
Beschluss:
Der als Anlage beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans der Hansestadt Lübeck zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum | X |
Der Vorsitzende ruft TOP 3.2 auf.
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
 |
1 | öffentlich | TOP 3.6 - Lärmaktionsplan (870 KB) | ||