Tagesordnung - 21. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 15.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 18:11 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 10.09.24 öffentl. Teil
Protokoll 24.09.24 öffentl. Teil
Präsentation zu TOP 4.2 und 5.3: 5. RNVP

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2024 (Liegt vor)
SI/2024/538  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2024 (Liegt vor)
SI/2024/539  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Antwort zu Anfrage von Michelle Akyurt, Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
VO/2024/13498  
Ö 3.2     Antwort auf mündliche Anfrage des stellv. AM Müller: Skateranlage für Kinder und Jugendliche in Travemünde
VO/2024/13551  
Ö 3.3     Anfrage des BM Thorsten Fürter zum Vorhaben Wasserstofftankstelle (Zurückgestellt am 24.09.24)
VO/2024/13516  
Ö 3.3.1     Antwort auf die Anfrage des BM Thorsten Fürter zum Vorhaben Wasserstofftankstelle
VO/2024/13516-01  
Ö 3.4     Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterstützung politischer Jugendarbeit (Zurückgestellt am 23.02.21)
VO/2021/09743  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt Lübeck unterstützt über Zuwendungen an den Verband politischer Jugend (VPJ) Lübeck die politische Jugendarbeit.

 

Hierzu frage ich den Bürgermeister:

 

1. Welche Rechtsnatur hat der Verband politischer Jugend (VPJ) Lübeck?

 

2.            Wie haben sich die Zuwendungen an den Verband von 2015 bis 2020 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

 

3.            Welche Jugendorganisationen haben in welcher he von den Mitteln profitiert (bitte nach Jahren und Jugendorganisation aufschlüsseln)?

 

4.            Welche Kriterien gelten für die Verteilung unter den Jugendorganisationen?

 

5.            In welchem Verfahren können geänderte Umstände (etwa Mitgliederentwicklung, Bedeutung der Parteien bei Wahlen) in die Verteilungsentscheidungen einfließen?

 

6.            Wenn eine Verständigung unter den Organisationen Grundlage der Verteilung ist: Wann hat eine solche Verständigung zuletzt stattgefunden? Bis wann sollen die dort getroffenen Entscheidungen fortwirken?

 

7.            Ist sichergestellt, dass auch andere politische Jugendorganisationen die Mittel in Anspruch nehmen können, etwa durch einen Beitritt zum Verband?

 

8.            Ist sichergestellt, dass die zur Verfügung gestellten Mittel nicht für Wahlkampfzwecke eingesetzt werden? Wenn ja: Wie?

 

Um schriftliche Beantwortung wird gebeten.
 

   
    23.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.4.1     Beantwortung der Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterstützung politischer Jugendarbeit ( )
Enthält Anlagen
VO/2021/09743-01  
Ö 3.5     AM Christopher Lötsch (CDU): Anfrage zum Thema Graffiti (Zurückgestellt am 10.10.23)
VO/2023/12618  
Ö 3.5.1     Antwort auf Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU): Anfrage zum Thema Graffiti ( )
VO/2023/12618-01  
Ö 3.6     Antwort auf Anfrage des AM Tim Stüttgen (Unabhängige VOLT-Partei) im Hauptausschuss am 27.02.2024 (VO/2024/13040) zur strategischen Entwicklung des Port of Lübeck
VO/2024/13578  
Ö 3.7     Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Raumtemperaturen in Lübecker Schulen und städtischen Kitas
VO/2024/13634  
Ö 3.8     Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Optimierung von Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen
VO/2024/13636  
Ö 3.9     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!"
VO/2024/13640  
Ö 3.10     NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Änderungen bzgl. der Bundesförderung für die Beckergrube    
Ö 3.11     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Vorlage von Repriorisierungsoptionen im Zusammenhang mit den Investitionsentscheidungen aus der Haushaltssitzung 2024    
Ö 3.12     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Vorlagezeitpunkt des Berichts zum Zeitplan des Rahmenplans Innenstadt    
Ö 3.13     NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Vorlagezeitpunkt der Beschlussvorlage zur Grundsteuerreform im Hauptausschuss    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 14.05.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 4.2     5. Regionaler Nahverkehrsplan - Verkehrswendeszenario
Enthält Anlagen
VO/2024/13415  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Tochtergesellschaft EZL GmbH
VO/2024/13473  
Ö 5.2     1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 24.09.24)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.3     5. Regionaler Nahverkehrsplan (RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2024/13416  
Ö 5.4     Fortführung der Maßnahme "Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation"
Enthält Anlagen
VO/2024/13515  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     SPD, CDU u. BM Möller: Antrag zu VO/2019/08356, Grundsteuer C einführen - für mehr Wohnraum in Lübeck (Überwiesen am 26.09.2024 aus der Bürgerschaft in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2019/08356-01  
Ö 6.1.1     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/08356 Grundsteuer C einführen - für mehr Wohnraum in Lübeck (Überwiesen in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2019/08356-02  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2024 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Austauschvorlage: Abberufung der Bereichsleitung Jugendarbeit / Jugendamt, Wiederbesetzung der Planstelle und Bestellung einer neuen Bereichsleitung (Austauschvorlage)      
N 14.2     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Glasreinigung Gewerk: Gebäudereinigung ( )      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 10.09.24 öffentl. Teil (854 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 24.09.24 öffentl. Teil (860 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Präsentation zu TOP 4.2 und 5.3: 5. RNVP (3346 KB)