Auszug - NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Vorlagezeitpunkt des Berichts zum Zeitplan des Rahmenplans Innenstadt
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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AM Dr. Flasbarth fragt danach, wann mit der Vorlage des zugesagten Berichts bzgl. des Zeitplans zur Umsetzung des Rahmenplans Innenstadt zu rechnen sei.
Senatorin Hagen sagt, dass sie sich daran erinnern könne, in den politischen Gremien bereits dazu berichtet zu haben. Sie sagt zu, dies noch einmal zu überprüfen und den voraussichtlichen Vorlagezeitpunkt ggf. nachzureichen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.