Auszug - 5. Regionaler Nahverkehrsplan (RNVP)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Siehe Niederschrift zu TOP 4.2.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschluss:
Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.
Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,
- das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
- jährlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
- ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 12 | |
Nein-Stimmen | 0 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.