Auszug - NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Vorlage von Repriorisierungsoptionen im Zusammenhang mit den Investitionsentscheidungen aus der Haushaltssitzung 2024
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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AM Dr. Flasbarth berichtet davon, dass die Bürgerschaft in ihrer Junisitzung beschlossen habe: „Die Verwaltung wird aufgefordert, zukünftige Investitionsentscheidungen der Bürgerschaft unverzüglich umzusetzen und der Bürgerschaft die zur Verfügung stehenden Optionen für die notwendige Repriorisierung anderer Projekte vorzulegen.“
Er möchte wissen, wann damit für die Investitionsentscheidungen aus der Haushaltssitzung der Bürgerschaft am 26.09.2024 zu rechnen sei.
Der Bürgermeister und Herr Uhlig geben zu verstehen, dass der bereits für November angekündigte Bericht zu den Auswirkungen der Haushaltsbegleitbeschlüsse die entsprechenden Angaben beinhalten werde.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.