| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2024 (Anlage wird nachgereicht) |
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SI/2024/534 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen von der Verwaltung? (Zurückgestellt am 21.02.23) |
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VO/2023/11878 |
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| Ö 3.1.1 |
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Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen der Verwaltung
(Zurückgestellt am 14.03.23) |
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VO/2023/12041 |
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| Ö 3.1.2 |
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Antwort auf Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen der Verwaltung
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VO/2023/12041-01 |
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| Ö 3.2 |
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Antwort auf Nachfrage zu der mündlichen Frage des AM Dr. Flasbarth bzgl. der SIE-Quartalsbericht III/2023 der städtische Gesellschaften und Betriebe |
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VO/2024/13266 |
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| Ö 3.3 |
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AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt |
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VO/2024/13338 |
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| Ö 3.4 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Einhaltung des Zeitplans für den kommunalen Wärmeplan |
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| Ö 3.5 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Signale zum Erhalt der Fördermittel für das Buddenbrookhaus |
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| Ö 3.6 |
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NEU: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Siegenbrink: Beantwortung der Nachfragen zum Bolzplatz in Groß Steinrade |
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| Ö 3.7 |
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NEU: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Akyurt: Beantwortung der Anfrage bzgl. öffentlich gefördertem Wohnungsbau |
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| Ö 3.8 |
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NEU: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Dr. Flasbarth: Vorlage der Übersicht über offene Anfragen |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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1. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 (Zurückgestellt am 28.05.24) |
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VO/2024/13241 |
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| Ö 4.2 |
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Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 28.05.24) |
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VO/2024/13171 |
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| Ö 4.2.1 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 28.05.24) |
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VO/2024/13171-02 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
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28.05.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 4.8.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des Antrags um eine Sitzung.
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11.06.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 4.2.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des Antrages um zwei Sitzungen.
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| Ö 4.2.2 |
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Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 28.05.24) |
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VO/2024/13171-03 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Konzept Housing First zum Haushaltsbegleitbeschluss CDU, BÜ 90 / Grüne und FDP - Haushalt 2024 (Punkt 2.6) |
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3/12437-02-01-02 |
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| Ö 5.2 |
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Annahme von zwei Geldspenden der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage |
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VO/2024/13193 |
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| Ö 5.3 |
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Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Ticketpreise |
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VO/2024/13205 |
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| Ö 5.4 |
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Projektfreigabe "Verwaltungsgebäude Fackenburger Allee 27-29, Sanierung", Fackenburger Allee 27-29, 23554 Lübeck über 175.000,- EUR |
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VO/2024/13199 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2024/13273-01 |
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| Ö 6.2 |
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AT zu VO/2024/13274: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitbeschluss Sporthalle Falkenwiese (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2024/13274-01 |
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| Ö 6.3 |
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AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitsbeschluss Radweg Hochschulstadtteil (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2024/13275-01 |
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| Ö 6.4 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: AT zu VO/2024/13281 Umsetzung Haushaltsbeschluss Fahrradstraße Altstadt (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2024/13281-01 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9.1 |
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NEU: Mündl. Anmerkung der Senatorin Frank: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Siegenbrink unter TOP 3.6 |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2024 (Anlage wird nachgereicht) |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 13.1 |
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Quartalsbericht 1/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Versetzung der Bereichsleitung Archiv in den Ruhestand, Abberufung der Bereichsleitung Archiv, Wiederbesetzung der Planstelle und Berufung einer neuen Bereichsleitung Archiv |
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| N 14.2 |
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Anmietung von Multifunktionsgeräten (Kopiergeräte mit Zusatzfunktion) für die Zeit vom 01.10.24 bis zum 30.09.2026 für die Verwaltung der Hansestadt Lübeck (ohne Schulen und Eigenbetriebe) |
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| N 14.3 |
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Vergabeentscheidung zur Beratungsleistung im Vorprojekt "MACH-Ablösung" |
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| N 14.4 |
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Europaweite Ausschreibung gem. § 15 VgV zum Abschluss von Verträgen zur Wartung, Service, Dienstleistungen und Ersatzbeschaffungen für die Telefonie & Kommunikationsinfrastruktur (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht) |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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