| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023 |
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SI/2023/368 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023 |
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SI/2023/369 |
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| Ö 2.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2023 |
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SI/2023/371 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde |
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VO/2022/11168 |
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| Ö 3.1.1 |
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Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Zur VO/2022/ 11168 Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde |
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VO/2022/11168-01 |
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| Ö 3.2 |
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BW 005 Mühlentorbrücke - Instandsetzungsvarianten |
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VO/2023/12447 |
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| Ö 3.3 |
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Winterdienstkonzept auf Radwegen in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2023/12406 |
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| Ö 3.4 |
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Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH und der Hansestadt Lübeck BgA MuK |
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VO/2023/12557 |
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| Ö 3.5 |
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Projektfreigabe "Grundinstandsetzung Julius-Leber-Schule Brockesstraße 59-61, 23554 Lübeck" über 175.000,- EUR |
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VO/2023/12652 |
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| Ö 3.6 |
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BW 280 Orkneypark Brücke Ersatzneubau - Projektfreigabe und außerpanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für 2023 |
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VO/2023/12481 |
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| Ö 3.7 |
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Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)
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VO/2023/12645 |
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| Ö 3.8 |
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Ladeinfrastrukturkonzept - Verkehrsentwicklungsplan Teilgutachten (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2023/12651 |
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| Ö 3.9 |
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Dienstleistungskonzession über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge in Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2023/12665 |
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| Ö 3.10 |
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Überplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Aufwendungen und Auszahlungen auf dem Produktsachkonto 552001 000.5221001 - Wasser und Hafen, Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen, Hafenbahn |
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VO/2023/12673 |
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| Ö 3.11 |
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Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Satzungsbeschluss (5.610)
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VO/2023/12674 |
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| Ö 3.12 |
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Projektfreigabe "Bugenhagen-Schule - Grundinstandsetzung", Moislinger Allee 32, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR |
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VO/2023/12676 |
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| Ö 3.13 |
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Tarifanpassung im Busverkehr von/nach Nordwestmecklenburg |
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VO/2023/12686 |
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| Ö 3.14 |
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Projektfreigabe Neubau eines Geh- und Radweges in der Grünanlage zwischen Beethovenstraße und Artlenburger Straße
Beginn der Ausschreibung 2024 - konsumtiv
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VO/2023/12687 |
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| Ö 3.15 |
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Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in dem Stadtteil Travemünde sowie Travemünde Priwall im Zuge des Breitbandausbaus |
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VO/2023/12691 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
(Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12461 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise |
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VO/2021/09967 |
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| Ö 5.2 |
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Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6 |
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VO/2023/12514 |
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| Ö 5.3 |
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Bericht zum Antrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berichtsantrag zu Bedeutung des Gartendenkmals Lübecker Wallanlagen (VO/2023/12116 sowie VO/2023/12117) |
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VO/2023/12116-02 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Antragstellerin formulierte sowohl im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege als auch im Bauausschuss ähnliche Anfragen, welche im Folgenden gemeinsam beantwortet werden und somit auch den beiden Ausschüssen zugänglich gemacht werden. Antrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berichtsantrag zu Bedeutung des Gartendenkmals Lübecker Wallanlagen (VO/2023/12116) Der Bereich Denkmalpflege möge den Rang und die Bedeutung des Gartendenkmals Lübecker Wallanlagen, besonders im Hinblick auf die erforderlichen Pflegemaßnahmen, darstellen. D.h. kurzer historischer Rückblick und welche Sichtachsen und welche Bepflanzungen müssen aus welchen Gründen wiederhergestellt werden. Ebenso möge dargestellt werden wie die Wallanlagen für Bewohner und Gäste beworben werden. Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand der Lübecker Wallanlagen (VO/2023/12117) Die Lübecker Wallanlagen sind ein Gartendenkmal besonderer Bedeutung für die Hansestadt und darüber hinaus, werden bei Stadtführungen gerne Touristen vorgezeigt und sind ein wichtiger Erholungsraum für alle Lübecker*innen und zudem klimatisch von hoher Bedeutung für die Innenstadt. Leider befinden sie sich in einem überwiegend bedauernswerten Zustand: die Wege sind von wenigen Ausnahmen, z.B. an der Freilichtbühne, bis auf den Unterbau abgelaufen, Bänke fehlen, Sichtachsen sind zugewachsen, Baum- und Strauchwerk wenig gepflegt. Welche Maßnahmen sieht das Parkpflegewerk der Wallanlagen für deren Pflege vor? In welchem Rhythmus? Wann ist eine Grundinstandsetzung der Wallanlagen geplant? Werden häufig werden Führungen in den Wallanlagen angeboten? Wie wird über die kulturelle und ökologische Bedeutung der Wallanlagen informiert? |
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13.11.2023 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Die Antragstellerin formulierte sowohl im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege als auch im Bauausschuss ähnliche Anfragen, welche im Folgenden gemeinsam beantwortet werden und somit auch den beiden Ausschüssen zugänglich gemacht werden. Antrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berichtsantrag zu Bedeutung des Gartendenkmals Lübecker Wallanlagen (VO/2023/12116) Der Bereich Denkmalpflege möge den Rang und die Bedeutung des Gartendenkmals Lübecker Wallanlagen, besonders im Hinblick auf die erforderlichen Pflegemaßnahmen, darstellen. D.h. kurzer historischer Rückblick und welche Sichtachsen und welche Bepflanzungen müssen aus welchen Gründen wiederhergestellt werden. Ebenso möge dargestellt werden wie die Wallanlagen für Bewohner und Gäste beworben werden. Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand der Lübecker Wallanlagen (VO/2023/12117) Die Lübecker Wallanlagen sind ein Gartendenkmal besonderer Bedeutung für die Hansestadt und darüber hinaus, werden bei Stadtführungen gerne Touristen vorgezeigt und sind ein wichtiger Erholungsraum für alle Lübecker*innen und zudem klimatisch von hoher Bedeutung für die Innenstadt. Leider befinden sie sich in einem überwiegend bedauernswerten Zustand: die Wege sind von wenigen Ausnahmen, z.B. an der Freilichtbühne, bis auf den Unterbau abgelaufen, Bänke fehlen, Sichtachsen sind zugewachsen, Baum- und Strauchwerk wenig gepflegt. Welche Maßnahmen sieht das Parkpflegewerk der Wallanlagen für deren Pflege vor? In welchem Rhythmus? Wann ist eine Grundinstandsetzung der Wallanlagen geplant? Werden häufig werden Führungen in den Wallanlagen angeboten? Wie wird über die kulturelle und ökologische Bedeutung der Wallanlagen informiert? Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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20.11.2023 - Bauausschuss |
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Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht: Die Antragstellerin formulierte sowohl im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege als auch im Bauausschuss ähnliche Anfragen, welche im Folgenden gemeinsam beantwortet werden und somit auch den beiden Ausschüssen zugänglich gemacht werden. Antrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berichtsantrag zu Bedeutung des Gartendenkmals Lübecker Wallanlagen (VO/2023/12116) Der Bereich Denkmalpflege möge den Rang und die Bedeutung des Gartendenkmals Lübecker Wallanlagen, besonders im Hinblick auf die erforderlichen Pflegemaßnahmen, darstellen. D.h. kurzer historischer Rückblick und welche Sichtachsen und welche Bepflanzungen müssen aus welchen Gründen wiederhergestellt werden. Ebenso möge dargestellt werden wie die Wallanlagen für Bewohner und Gäste beworben werden. Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand der Lübecker Wallanlagen (VO/2023/12117) Die Lübecker Wallanlagen sind ein Gartendenkmal besonderer Bedeutung für die Hansestadt und darüber hinaus, werden bei Stadtführungen gerne Touristen vorgezeigt und sind ein wichtiger Erholungsraum für alle Lübecker*innen und zudem klimatisch von hoher Bedeutung für die Innenstadt. Leider befinden sie sich in einem überwiegend bedauernswerten Zustand: die Wege sind von wenigen Ausnahmen, z.B. an der Freilichtbühne, bis auf den Unterbau abgelaufen, Bänke fehlen, Sichtachsen sind zugewachsen, Baum- und Strauchwerk wenig gepflegt. Welche Maßnahmen sieht das Parkpflegewerk der Wallanlagen für deren Pflege vor? In welchem Rhythmus? Wann ist eine Grundinstandsetzung der Wallanlagen geplant? Werden häufig werden Führungen in den Wallanlagen angeboten? Wie wird über die kulturelle und ökologische Bedeutung der Wallanlagen informiert? Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 5.4 |
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Bericht zum Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Demontage desolater Strom-/Wasserversorgungstonnen auf dem Koberg |
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2023/11977-02-01 |
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| Ö 5.5 |
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Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung)- erste Planungen |
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VO/2023/12627 |
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| Ö 5.6 |
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Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf des Regionalplans für den Planungsraum III |
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VO/2023/12654 |
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| Ö 5.7 |
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Zwischenbericht zu öffentlichen Fahrrad-Servicestationen im Stadtgebiet (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2023/12666 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Sanierung Jürgen-Wullenwever-Straße |
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VO/2023/12750 |
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| Ö 6.2.2 |
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Neue Anfragen während der Sitzung |
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| Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung: Abriss eines Gebäudes in der Damaschkestraße |
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| Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Gesamtstädtisches Beleuchtungskonzept |
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| Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Verkehrsentwicklungsplan |
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| Ö 6.4.4 |
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Mündliche Mitteilung: Ausbau der Lübecker Mensa |
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| Ö 6.4.5 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Brückenbauwerk Sandbergbrücke, Umsetzung des Bauausschussbeschlusses |
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| Ö 6.4.6 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Präferenzraumermittlung NordOstLink |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Unabhängige Volt-PARTEI: Entwicklung des alten Krankenhausgeländes auf dem Priwall durch die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH |
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VO/2023/12716 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023 |
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| N 10.2 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023 |
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| N 10.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2023 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) - Austausch der Anlage 6 des öDA |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 12.1 |
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Herrentunnel: Information über Handlungsoptionen bzgl. Ablehnung des Antrags auf Verlängerung der Konzession |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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