| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023 |
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SI/2023/368 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023 |
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SI/2023/369 |
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| Ö 2.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2023 |
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SI/2023/371 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde |
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VO/2022/11168 |
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| Ö 3.1.1 |
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Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Zur VO/2022/ 11168 Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde |
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VO/2022/11168-01 |
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| Ö 3.2 |
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BW 005 Mühlentorbrücke - Instandsetzungsvarianten |
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VO/2023/12447 |
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| Ö 3.3 |
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Winterdienstkonzept auf Radwegen in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2023/12406 |
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| Ö 3.4 |
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Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH und der Hansestadt Lübeck BgA MuK |
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VO/2023/12557 |
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| Ö 3.5 |
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Projektfreigabe "Grundinstandsetzung Julius-Leber-Schule Brockesstraße 59-61, 23554 Lübeck" über 175.000,- EUR |
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VO/2023/12652 |
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| Ö 3.6 |
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BW 280 Orkneypark Brücke Ersatzneubau - Projektfreigabe und außerpanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für 2023 |
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VO/2023/12481 |
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| Ö 3.7 |
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Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)
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VO/2023/12645 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Die IEK-Fortschreibung wird beschlossen und der weiteren Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling zu Grunde gelegt.
- Die Hansestadt Lübeck stellt auf Grundlage der IEK-Fortschreibung weiterführende Anträge auf Zuwendungen der Städtebauförderung und stellt die haushalterische Ordnung der kommunalen Anteilfinanzierung in den anstehenden Haushaltsplanungen her.
- Die Hansestadt Lübeck setzt die dargestellten Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung unter Einbindung der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH um.
- Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH einen Umsetzungsplan zu erstellen und diesen der anstehenden Haushaltsplanung zu Grunde zu legen.
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20.11.2023 - Bauausschuss |
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Ö 3.7 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die IEK-Fortschreibung wird beschlossen und der weiteren Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling zu Grunde gelegt.
- Die Hansestadt Lübeck stellt auf Grundlage der IEK-Fortschreibung weiterführende Anträge auf Zuwendungen der Städtebauförderung und stellt die haushalterische Ordnung der kommunalen Anteilfinanzierung in den anstehenden Haushaltsplanungen her.
- Die Hansestadt Lübeck setzt die dargestellten Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung unter Einbindung der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH um.
- Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH einen Umsetzungsplan zu erstellen und diesen der anstehenden Haushaltsplanung zu Grunde zu legen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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05.12.2023 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die IEK-Fortschreibung wird beschlossen und der weiteren Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling zu Grunde gelegt.
- Die Hansestadt Lübeck stellt auf Grundlage der IEK-Fortschreibung weiterführende Anträge auf Zuwendungen der Städtebauförderung und stellt die haushalterische Ordnung der kommunalen Anteilfinanzierung in den anstehenden Haushaltsplanungen her.
- Die Hansestadt Lübeck setzt die dargestellten Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung unter Einbindung der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH um.
- Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH einen Umsetzungsplan zu erstellen und diesen der anstehenden Haushaltsplanung zu Grunde zu legen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft gem. Antrag zu beschließen.
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07.12.2023 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die IEK-Fortschreibung wird beschlossen und der weiteren Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling zu Grunde gelegt.
- Die Hansestadt Lübeck stellt auf Grundlage der IEK-Fortschreibung weiterführende Anträge auf Zuwendungen der Städtebauförderung und stellt die haushalterische Ordnung der kommunalen Anteilfinanzierung in den anstehenden Haushaltsplanungen her.
- Die Hansestadt Lübeck setzt die dargestellten Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung unter Einbindung der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH um.
- Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH einen Umsetzungsplan zu erstellen und diesen der anstehenden Haushaltsplanung zu Grunde zu legen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen | 0 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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08.01.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die IEK-Fortschreibung wird beschlossen und der weiteren Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling zu Grunde gelegt.
- Die Hansestadt Lübeck stellt auf Grundlage der IEK-Fortschreibung weiterführende Anträge auf Zuwendungen der Städtebauförderung und stellt die haushalterische Ordnung der kommunalen Anteilfinanzierung in den anstehenden Haushaltsplanungen her.
- Die Hansestadt Lübeck setzt die dargestellten Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung unter Einbindung der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH um.
- Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH einen Umsetzungsplan zu erstellen und diesen der anstehenden Haushaltsplanung zu Grunde zu legen.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. (14 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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23.01.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 5.11 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die IEK-Fortschreibung wird beschlossen und der weiteren Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling zu Grunde gelegt.
- Die Hansestadt Lübeck stellt auf Grundlage der IEK-Fortschreibung weiterführende Anträge auf Zuwendungen der Städtebauförderung und stellt die haushalterische Ordnung der kommunalen Anteilfinanzierung in den anstehenden Haushaltsplanungen her.
- Die Hansestadt Lübeck setzt die dargestellten Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung unter Einbindung der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH um.
- Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH einen Umsetzungsplan zu erstellen und diesen der anstehenden Haushaltsplanung zu Grunde zu legen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Lübecker Bürgerschaft | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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25.01.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die IEK-Fortschreibung wird beschlossen und der weiteren Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling zu Grunde gelegt.
- Die Hansestadt Lübeck stellt auf Grundlage der IEK-Fortschreibung weiterführende Anträge auf Zuwendungen der Städtebauförderung und stellt die haushalterische Ordnung der kommunalen Anteilfinanzierung in den anstehenden Haushaltsplanungen her.
- Die Hansestadt Lübeck setzt die dargestellten Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung unter Einbindung der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH um.
- Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH einen Umsetzungsplan zu erstellen und diesen der anstehenden Haushaltsplanung zu Grunde zu legen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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| Ö 3.8 |
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Ladeinfrastrukturkonzept - Verkehrsentwicklungsplan Teilgutachten (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2023/12651 |
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| Ö 3.9 |
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Dienstleistungskonzession über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge in Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2023/12665 |
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| Ö 3.10 |
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Überplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Aufwendungen und Auszahlungen auf dem Produktsachkonto 552001 000.5221001 - Wasser und Hafen, Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen, Hafenbahn |
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VO/2023/12673 |
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| Ö 3.11 |
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Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Satzungsbeschluss (5.610)
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VO/2023/12674 |
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| Ö 3.12 |
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Projektfreigabe "Bugenhagen-Schule - Grundinstandsetzung", Moislinger Allee 32, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR |
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VO/2023/12676 |
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| Ö 3.13 |
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Tarifanpassung im Busverkehr von/nach Nordwestmecklenburg |
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VO/2023/12686 |
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| Ö 3.14 |
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Projektfreigabe Neubau eines Geh- und Radweges in der Grünanlage zwischen Beethovenstraße und Artlenburger Straße
Beginn der Ausschreibung 2024 - konsumtiv
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VO/2023/12687 |
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| Ö 3.15 |
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Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in dem Stadtteil Travemünde sowie Travemünde Priwall im Zuge des Breitbandausbaus |
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VO/2023/12691 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
(Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12461 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise |
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VO/2021/09967 |
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| Ö 5.2 |
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Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6 |
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VO/2023/12514 |
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| Ö 5.3 |
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Bericht zum Antrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berichtsantrag zu Bedeutung des Gartendenkmals Lübecker Wallanlagen (VO/2023/12116 sowie VO/2023/12117) |
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VO/2023/12116-02 |
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| Ö 5.4 |
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Bericht zum Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Demontage desolater Strom-/Wasserversorgungstonnen auf dem Koberg |
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2023/11977-02-01 |
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| Ö 5.5 |
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Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung)- erste Planungen |
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VO/2023/12627 |
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| Ö 5.6 |
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Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf des Regionalplans für den Planungsraum III |
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VO/2023/12654 |
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| Ö 5.7 |
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Zwischenbericht zu öffentlichen Fahrrad-Servicestationen im Stadtgebiet (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2023/12666 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Sanierung Jürgen-Wullenwever-Straße |
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VO/2023/12750 |
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| Ö 6.2.2 |
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Neue Anfragen während der Sitzung |
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| Ö 6.3 |
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|
Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 6.4 |
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|
Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung: Abriss eines Gebäudes in der Damaschkestraße |
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| Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Gesamtstädtisches Beleuchtungskonzept |
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| Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Verkehrsentwicklungsplan |
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| Ö 6.4.4 |
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Mündliche Mitteilung: Ausbau der Lübecker Mensa |
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| Ö 6.4.5 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Brückenbauwerk Sandbergbrücke, Umsetzung des Bauausschussbeschlusses |
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| Ö 6.4.6 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Präferenzraumermittlung NordOstLink |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Unabhängige Volt-PARTEI: Entwicklung des alten Krankenhausgeländes auf dem Priwall durch die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH |
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VO/2023/12716 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023 |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023 |
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| N 10.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2023 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) - Austausch der Anlage 6 des öDA |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 12.1 |
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Herrentunnel: Information über Handlungsoptionen bzgl. Ablehnung des Antrags auf Verlängerung der Konzession |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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