Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 31.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Berichte    
Ö 2.1  
Sachstand Marienkrankenhaus    
Ö 2.2  
Sachstand Neubau SANA-Kliniken    
Ö 2.3  
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 1: Datenanalyse
Enthält Anlagen
VO/2023/11778  
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2022
SI/2022/158  
Ö 3.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 29.11.2022    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Stellv. berat. AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 2)
VO/2022/11592  
Ö 4.1.1  
Antwort der Anfrage des stellv. berat. AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 2)
VO/2022/11592-01  
Ö 4.2  
AM Katja Kuncke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2022/11731 Persönliche Budgets/ Sachleistungen
VO/2022/11731-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


1. Wie viele gewährte persönliche Budgets gibt es aktuell in Lübeck und wie viele sind davon   als trägerübergreifendes Persönliches Budget bewilligt?

Bitte geben Sie auch die Altersstruktur an, in dem Sie die Geburtsjahre angeben.

 

1a. Wie viele Menschen erhalten eine Sachleistung.
 

2. Wie haben sich die Kosten entwickelt? Bitte führen Sie die Kosten seit

2017 auf.

 

  • Wie hoch sind die Kosten für Sachleistungen der Eingliederungshilfe?
  • Wie hoch sind die Kosten der Geldleistungen der Eingliederungshilfe?

 

3. Wie viele Klageverfahren wurden seit der Einführung dieser Leistungsform

(Persönliches Budget) im Jahre 2008 geführt und wie viele davon wurden vom Kläger (leistungsberechtigte Person) nach Kenntnis erfolgreich abgeschlossen?

 

4. Teilt die soziale Sicherung die Auffassung des Fragestellers, dass die Leistungsform des persönlichen Budgets gestärkt, entbürokratisiert und bedarfsdeckender ausgestaltet werden sollte? Wenn ja, welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus für ihr eigenes Handeln?

 

5. Wie lange dauert es durchschnittlich bis die beantragte Leistung

bewilligt wird?

 


 

   
    31.01.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


1. Wie viele gewährte persönliche Budgets gibt es aktuell in Lübeck und wie viele sind davon   als trägerübergreifendes Persönliches Budget bewilligt?

Bitte geben Sie auch die Altersstruktur an, in dem Sie die Geburtsjahre angeben.

 

1a. Wie viele Menschen erhalten eine Sachleistung.
 

2. Wie haben sich die Kosten entwickelt? Bitte führen Sie die Kosten seit

2017 auf.

 

  • Wie hoch sind die Kosten für Sachleistungen der Eingliederungshilfe?
  • Wie hoch sind die Kosten der Geldleistungen der Eingliederungshilfe?

 

3. Wie viele Klageverfahren wurden seit der Einführung dieser Leistungsform

(Persönliches Budget) im Jahre 2008 geführt und wie viele davon wurden vom Kläger (leistungsberechtigte Person) nach Kenntnis erfolgreich abgeschlossen?

 

4. Teilt die soziale Sicherung die Auffassung des Fragestellers, dass die Leistungsform des persönlichen Budgets gestärkt, entbürokratisiert und bedarfsdeckender ausgestaltet werden sollte? Wenn ja, welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus für ihr eigenes Handeln?

 

5. Wie lange dauert es durchschnittlich bis die beantragte Leistung

bewilligt wird?

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Katja Kuncke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2022/11731 Persönliche Budgets/ Sachleistungen
2022/11731-01-01  
Ö 4.3  
Sachstandsbericht Wohngeld    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Strategisches Sozialplanungsmodell Kurzkonzept
Enthält Anlagen
VO/2023/11779  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Müller (DIE LINKE): vorläufige Wohngeldbescheide
VO/2023/11828  
Ö 7.2  
AM Michelle Akyurt (CDU): Mittelverwendung" Härtefallfonds für sozial Bedürftige" des Landes Schleswig-Holstein
VO/2023/11829  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift gesamt (348 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Gesamt (390 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (377 KB)