Auszug - AM Andreas Müller (DIE LINKE): vorläufige Wohngeldbescheide   

30. Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 31.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2023/11828 AM Andreas Müller (DIE LINKE): vorläufige Wohngeldbescheide
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Voht beantragt die Vertagung des TOP, da man vorher den TOP Sachstand zum Wohngeld ebenso vertagt hat.

Über den Vertagungsantrag wird abgestimmt.

Der Ausschuss entscheidet mit 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme , den Antrag zu vertagen.


Beschluss:

Der Sozialausschuss möge beschließen:

 

Die Lübecker Wohngeldstelle der Hansestadt Lübeck wird angewiesen, die Wohngeldanträge vorübergehend nur überschlägig zu prüfen und umgehend mit der Ausstellung vorläufiger Wohngeldbescheide zu beginnen.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum