Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Soziales
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
Ö 2 | Berichte | |||||||||||||||||||||
Ö 2.1 | Sachstand Marienkrankenhaus | |||||||||||||||||||||
Ö 2.2 | Sachstand Neubau SANA-Kliniken | |||||||||||||||||||||
Ö 2.3 | Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 1: Datenanalyse | VO/2023/11778 | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
Ö 3.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2022 | SI/2022/158 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 29.11.2022 | |||||||||||||||||||||
Ö 4 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
Ö 4.1 | Stellv. berat. AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 2) | VO/2022/11592 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.1.1 | Antwort der Anfrage des stellv. berat. AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 2) | VO/2022/11592-01 | ||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
BeschlussvorschlagBeantwortung der Anfrage des stellvertr. berat. AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 2) (VO/2022/11592) aus dem Ausschuss für Soziales am 29.11.2022.
Teil 1 zu den Themenkomplexen wurde mit VO/2022/11161-01 vom 13.06.2022 im Ausschuss für Soziales am 01.11.2022 zur Kenntnis genommen.
1. "80 Prozent der pflegebedürftigen Menschen werden zu Hause versorgt. Aber die Zahl der Heimplätze und ambulanten Versorger nimmt zu - und damit der Bedarf an Personal. Ermöglichen muss die Gesellschaft beide Modelle. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt stetig. Zum einen leben die Menschen länger, zum an- deren verschiebt sich aufgrund des Geburtenrückgangs seit den 1970er-Jahren auch die Altersverteilung der Bevölkerung zugunsten der Älteren. Das führt dazu, dass nicht nur der Pflegebedarf wächst, sondern auch die Nachfrage nach qualifizierten Kräften ["Personal" anstatt "Kräfte"; Anm. des Verfassers], die die zumeist Hochbetagten versorgen. (...) Vier von fünf der 4,1 Millionen Pflegebedürftigen leben in den eigenen vier Wänden und werden meist von ihren Angehörigen versorgt. (...) Daher wird der Bedarf nach ambulanter und sta- tionärer Pflege durch Profis und Hilfskräfte [Hilfspersonen] weiterwachsen. Derzeit arbeiten rund 600.000 Beschäftigte, mehrheitlich Frauen, unmittelbar in der Heimpflege, davon ist fast die Hälfte 50 Jahre und älter. In Prognosen wird von einer Personallücke von 307.000 Ar- beitskräften bis zum Jahr 2035 ausgegangen." ¹
2. a. Auch die Pflegebedarfsplanung 2017 - 2030 der Hansestadt Lübeck zeigt, dass die Zahl der Langzeit-Pflegebedürftigen prognostisch zunehmen wird ². Und dies alles vor dem Hin- tergrund eines bereits bestehenden Pflegepersonalmangels (der sogenannte "Pflegenot- stand"), welcher auch die Hansestadt Lübeck betrifft ³.
b. Bereits 2020 erarbeitete der Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck folgende Eckpunkte zur Entwicklung der städtischen SeniorInneneinrichtungen (folgend SIE genannt). Diese umfassten u.a. folgende Forderungen/Empfehlungen:
gen pflegerischen Angebote haben sich an der demografischen Entwicklung zu orien- tieren.
forderungen und neuen Angebotsstrukturen weiter zu entwickeln.
formen sind zu entwickeln.
gesetz verankert, nach dem Grundsatz ambulant vor stationär zu gestalten. Dem Pflegebedürftigen ist damit weiterhin ein Leben in häuslicher Umgebung zu garantie- ren. Der ambulante Ansatz ist durch alternative Wohnformen wie Altenwohngemein- schaften, Mehrgenerationen-Wohnanlagen, Altenwohnungen usw. zu ergänzen.
onäre Pflege zu gewährleisten. Die Hansestadt Lübeck ist im Rahmen der Daseins- vorsorge gehalten, im Rahmen der zu erwartenden demografischen Entwicklung für ein bedarfsgerechtes Angebot von stationärer Pflege zu sorgen." 4
3. Aus diesen Entwicklungen und Prognosen ergeben sich folgende abgeleitete Fragen zu folgenden Themenkomplexen:
I. Attraktivitätssteigerung als Arbeitgeber:in (Pflegepersonalmangel)
II. Attraktivitätssteigerung als Pflegeanbieter:in (Pflegebedarf der Bevölkerung der Hansestadt Lübeck)
III. Attraktivitätssteigerung als Pflegeanbieter:in (infrastrukturelle Ausstattung / Digitalisierung)
IV. Attraktivitätssteigerung Pflegestandort ("Pflegestadt" Lübeck) Diese einzel- nen Fragenkomplexe werden zeitlich gestaffelt (im Abstand von 4-6 Wo- chen) in die Bearbeitung gegeben (als insgesamt 3 Anfragen in den Aus- schuss gestellt).
--Ende der Vorbemerkung—
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31.01.2023 - Ausschuss für Soziales | ||||||||||||||||||||||
Ö 4.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: Beantwortung der Anfrage des stellvertr. berat. AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 2) (VO/2022/11592) aus dem Ausschuss für Soziales am 29.11.2022.
Teil 1 zu den Themenkomplexen wurde mit VO/2022/11161-01 vom 13.06.2022 im Ausschuss für Soziales am 01.11.2022 zur Kenntnis genommen.
1. "80 Prozent der pflegebedürftigen Menschen werden zu Hause versorgt. Aber die Zahl der Heimplätze und ambulanten Versorger nimmt zu - und damit der Bedarf an Personal. Ermöglichen muss die Gesellschaft beide Modelle. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt stetig. Zum einen leben die Menschen länger, zum an- deren verschiebt sich aufgrund des Geburtenrückgangs seit den 1970er-Jahren auch die Altersverteilung der Bevölkerung zugunsten der Älteren. Das führt dazu, dass nicht nur der Pflegebedarf wächst, sondern auch die Nachfrage nach qualifizierten Kräften ["Personal" anstatt "Kräfte"; Anm. des Verfassers], die die zumeist Hochbetagten versorgen. (...) Vier von fünf der 4,1 Millionen Pflegebedürftigen leben in den eigenen vier Wänden und werden meist von ihren Angehörigen versorgt. (...) Daher wird der Bedarf nach ambulanter und sta- tionärer Pflege durch Profis und Hilfskräfte [Hilfspersonen] weiterwachsen. Derzeit arbeiten rund 600.000 Beschäftigte, mehrheitlich Frauen, unmittelbar in der Heimpflege, davon ist fast die Hälfte 50 Jahre und älter. In Prognosen wird von einer Personallücke von 307.000 Ar- beitskräften bis zum Jahr 2035 ausgegangen." ¹
2. a. Auch die Pflegebedarfsplanung 2017 - 2030 der Hansestadt Lübeck zeigt, dass die Zahl der Langzeit-Pflegebedürftigen prognostisch zunehmen wird ². Und dies alles vor dem Hin- tergrund eines bereits bestehenden Pflegepersonalmangels (der sogenannte "Pflegenot- stand"), welcher auch die Hansestadt Lübeck betrifft ³.
b. Bereits 2020 erarbeitete der Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck folgende Eckpunkte zur Entwicklung der städtischen SeniorInneneinrichtungen (folgend SIE genannt). Diese umfassten u.a. folgende Forderungen/Empfehlungen:
gen pflegerischen Angebote haben sich an der demografischen Entwicklung zu orien- tieren.
forderungen und neuen Angebotsstrukturen weiter zu entwickeln.
formen sind zu entwickeln.
gesetz verankert, nach dem Grundsatz ambulant vor stationär zu gestalten. Dem Pflegebedürftigen ist damit weiterhin ein Leben in häuslicher Umgebung zu garantie- ren. Der ambulante Ansatz ist durch alternative Wohnformen wie Altenwohngemein- schaften, Mehrgenerationen-Wohnanlagen, Altenwohnungen usw. zu ergänzen.
onäre Pflege zu gewährleisten. Die Hansestadt Lübeck ist im Rahmen der Daseins- vorsorge gehalten, im Rahmen der zu erwartenden demografischen Entwicklung für ein bedarfsgerechtes Angebot von stationärer Pflege zu sorgen." 4
3. Aus diesen Entwicklungen und Prognosen ergeben sich folgende abgeleitete Fragen zu folgenden Themenkomplexen:
I. Attraktivitätssteigerung als Arbeitgeber:in (Pflegepersonalmangel)
II. Attraktivitätssteigerung als Pflegeanbieter:in (Pflegebedarf der Bevölkerung der Hansestadt Lübeck)
III. Attraktivitätssteigerung als Pflegeanbieter:in (infrastrukturelle Ausstattung / Digitalisierung)
IV. Attraktivitätssteigerung Pflegestandort ("Pflegestadt" Lübeck) Diese einzel- nen Fragenkomplexe werden zeitlich gestaffelt (im Abstand von 4-6 Wo- chen) in die Bearbeitung gegeben (als insgesamt 3 Anfragen in den Aus- schuss gestellt).
--Ende der Vorbemerkung—
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Ö 4.2 | AM Katja Kuncke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2022/11731 Persönliche Budgets/ Sachleistungen | VO/2022/11731-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.2.1 | Antwort auf die Anfrage von AM Katja Kuncke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2022/11731 Persönliche Budgets/ Sachleistungen | 2022/11731-01-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.3 | Sachstandsbericht Wohngeld | |||||||||||||||||||||
Ö 5 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Strategisches Sozialplanungsmodell Kurzkonzept | VO/2023/11779 | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
Ö 7.1 | AM Andreas Müller (DIE LINKE): vorläufige Wohngeldbescheide | VO/2023/11828 | ||||||||||||||||||||
Ö 7.2 | AM Michelle Akyurt (CDU): Mittelverwendung" Härtefallfonds für sozial Bedürftige" des Landes Schleswig-Holstein | VO/2023/11829 | ||||||||||||||||||||
Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
N 10 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2022 | |||||||||||||||||||||
N 11 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
N 12 | Berichte | |||||||||||||||||||||
N 13 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Niederschrift gesamt (348 KB) | ||
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2 | öffentlich | Niederschrift Gesamt (390 KB) | ||
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3 | öffentlich | Niederschrift öffentl. Teil (377 KB) |