Tagesordnung - 20.Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 20.Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021
SI/2021/948  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2022
VO/2021/10364  
Ö 3.1.2  
Munition in der Ostsee    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Katastrophenschutz aus Sicht der Feuerwehr    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Katastrophenschutz aus Sicht des Bereiches Umwelt, Natur und Verbraucherschutz    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.4  
Lagebericht Corona    
Ö 3.2.5  
Travemünder Woche / Drehbrückenplatz    
Ö 3.2.6  
aktueller Stand Landschaftsschutzgebiet Priwall    
Ö 3.2.7  
Verkrautung am Mühlenteich    
Ö 3.3  
Anfragen und Antworten    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Naturschutzrelevante Habitate an Bäumen künstlich schaffen
VO/2021/10310  
Ö 3.3.2  
Enthält Anlagen
AM Marx (SPD): LüMo
VO/2021/10341  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
Enthält Anlagen
VO/2020/09006-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10270  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Federführung hat der Bauausschuss)
VO/2021/10083-01  
Ö 6.2  
Zentrale Veröffentlichung Ergebnisse der Kreise/kreisfreien Städte der SH Dunkelfeldstudien
VO/2021/10184  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Katastrophenschutz bei Extremwetter-Ereignissen Antrag zu TOP "3.2.1 Katastrophenschutz aus Sicht der Feuerwehr"
VO/2021/10356  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt sicherzustellen, dass Lübeck auch künftig angemessen auf Katastrophen durch Extremwetter-Ereignisse vorbereitet ist. Dazu soll er gemeinsam mit Feuerwehr & THW, Klimafolgenforscher*innen sowie weiteren relevanten Akteur*innen und in enger Abstimmung mit der Landesregierung und den umliegenden Kreisen:

 

a) die bestehenden Katastrophenschutzpläne für die Szenarien Hochwasser, Starkregen und Waldbrand dahingehend überprüfen, ob sie auch verschärfte Bedingungen durch häufigere und stärkere Katastrophen abdecken und die vorhandenen Kapazitäten von Feuerwehr,

THW und weiteren Hilfs- und Rettungsdiensten dafür ausreichen und

 

b) einen Katastrophenschutzplan für das Szenario ‚extreme Hitze erstellen.

 

Der Bürgerschaft ist spätestens im März 2022 über den Fortschritt bzw. das Ergebnis der Prüfung zu berichten.


 

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt sicherzustellen, dass Lübeck auch künftig angemessen auf Katastrophen durch Extremwetter-Ereignisse vorbereitet ist. Dazu soll er gemeinsam mit Feuerwehr & THW, Klimafolgenforscher*innen sowie weiteren relevanten Akteur*innen und in enger Abstimmung mit der Landesregierung und den umliegenden Kreisen:

 

a) die bestehenden Katastrophenschutzpläne für die Szenarien Hochwasser, Starkregen und Waldbrand dahingehend überprüfen, ob sie auch verschärfte Bedingungen durch häufigere und stärkere Katastrophen abdecken und die vorhandenen Kapazitäten von Feuerwehr,

THW und weiteren Hilfs- und Rettungsdiensten dafür ausreichen und

 

b) einen Katastrophenschutzplan für das Szenario ‚extreme Hitze erstellen.

 

Der Bürgerschaft ist spätestens im März 2022 über den Fortschritt bzw. das Ergebnis der Prüfung zu berichten.


 

Ö 8     Polizeibeirat (nächster Termin: 21.09.2021)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09551 zur bereits gestellten Anfrage Umweltbelastungen an der Trave      
N 12.2     Gewerbegebiet Semiramis (Herr Gerdes und Herr Bruns, KWL, sind anwesend)      
N 12.3     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen      
N 14.2     Ersatzbeschaffung einer Heißbrandübungsanlage      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse