Auszug - Verschiedenes  

 20.Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 17.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll

Die Frage von AM Martens zu E-Rollern beantwortet Herr Senator Hinsen. Das Ordnungsproblem müsse auf Bundesebene geklärt werden, damit die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Einschreiten des Ordnungsdienstes vorlägen. Es diskutieren die AM Zahn, Steffen, Marx und Mählenhoff.

 

Herr Zahn möchte einige Themen von heute im nächsten Polizeibeirat weiter erörtern, wie z.B. Travemünde und Drehbrückenplatz sowie die verkehrsrechtliche Situation der Autoverladung an der Lohmühle.

 

Herr Steffen reicht für den nächsten Polizeibeirat eine schriftl. Anfrage an die Polizei ein, die von der Protokollführung weitergeleitet werde.

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