Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 07.05.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:49	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2019 (Anlage wird nachgereicht)	SI/2019/398
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum KITA-Sofortprogramm 2019 (Zurückgestellt am 26.03.2019)	VO/2019/07387
Ö 3.1.1		Antwort zur Anfrage VO/2019/07387 des AM Thomas Rathcke (FDP) zum KiTa-Sofortprogramm 2019	VO/2019/07428
Ö 3.2		Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Fahrradverleihsystem 2019 (Zurückgestellt am 26.03.2019)	VO/2019/07398
Ö 3.2.1		Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Thorsten Fürter betr. eines Fahrradverleihsystems 2019	VO/2019/07491
Ö 3.3		Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fluktuation (Zurückgestellt am 23.04.19)	VO/2019/07467
Ö 3.4		Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Nichtteilnahme von Senator Hinsen an einem Gespräch mit der Gruppe FridaysForFuture (Zurückgestellt am 23.04.19)	VO/2019/07502
Ö 3.5		Dringlichkeitsanfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Wahlrechtsausschlüsse in Lübeck (Zurückgestellt am 23.04.19)	VO/2019/07509
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Waren in bei den letzten Wahlen in Lübeck Menschen von Wahlrechtsausschlüssen betroffen? Wenn ja wie viele, bei welcher Wahl? Schreibt die Hansestadt Lübeck die Betroffenen an und informiert sie über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes und die Möglichkeit, wählen zu können? Wird mit dem Anschreiben auch ein entsprechendes Antragsformular verschickt? Wird das Anschreiben auch in Leichter Sprache verfasst, damit den Sachverhalt alle Betroffenen besser verstehen können? Bis wann müssen die entsprechenden Anträge eingereicht werden?

	23.04.2019 - Hauptausschuss
	Ö 3.11 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

	07.05.2019 - Hauptausschuss
	Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.5.1		Beantwortung der Dringlichkeitsanfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Wahlrechtsausschlüsse in Lübeck, VO/2019/07509	VO/2019/07521
Ö 3.6		NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. E-Tretroller
Ö 3.7		NEU: mündl. Mitteilung des AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. die Anfrage zum Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd VO/2019/07510
Ö 3.8		NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 7 Die Grünen) betr. Logistikhallen am Skandinavienkai
Ö 3.9		NEU: mündl. Anfrage des AM Krause (CDU) betr. den Sachstand zum Verkehrs- und Mobilitätskonzept Travemünde
Ö 3.10		NEU: mündl. Mitteilung Sen. Hagen betr. Dachausbau OzD
Ö 3.11		NEU: mündl. Anfrage des AM stellv. AM Steffen (AfD) betr. die Situation am Krähenteich
Ö 3.12		NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. eingerüstete städtische Gebäude
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Sachstand zum Hafenentwicklungsplan 2030 - Start des öffentlichen Beteiligungsverfahrens	VO/2019/07403
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Verleihung der Goldenen Ehrendenkmünze "Bene Merenti" an die Possehl Stiftung	VO/2019/07513
Ö 5.2		Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen (Zurückgestellt am 23.04.19)	VO/2019/07070
Ö 5.3		Instandsetzung der Straßenbrücke Vorrade (BW 77) - Projektfreigabe	VO/2019/07377
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2019 (Anlage wird nachgereicht)
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 12.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 12.2		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Ausschreibung eines Auftrages von mehr als 175.000 Euro für die Beschaffung und Umstellung der Schulverwaltungsrechner auf Windows 10 im Landesnetz Bildung
N 13.2		Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck
N 14		Verschiedenes
N 14.1		NEU: mündl. Anfrage AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Logistikhallen am Skandinavienkai
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag