Vorlage - VO/2019/07398  

Betreff: Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Fahrradverleihsystem 2019
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
26.03.2019 
13. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
07.05.2019 
15. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Auf Antrag von Grünen, CDU, BfL und Freie Wähler + Die Linke hat die Bürgerschaft am 29. Juni 2017 beschlossen, den Bürgermeister zu beauftragen, bis zur Sitzung der Bürgerschaft im November 2017 einen Bericht zur Realisierung eines Fahrradverleihsystems vorzulegen. Als Start des Regelbetriebs war gemäß Beschluss der Bürgerschaft das Jahr 2019 anzupeilen.

 

Hierzu frage ich den Bürgermeister:

 

1) Welchen Umsetzungsstand hat der Vorgang?

 

2) Wann kann die Bürgerschaft mit dem beauftragten Bericht rechnen?

 

3) Was muss die Bürgerschaft ggf. veranlassen, um den Beginn des Regelbetriebs noch 2019 sicherzustellen?

 


Begründung

 

 


Anlagen