Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. E-Tretroller  

Herr Stolzenberg äußert Verwunderung darüber, dass es offenbar bereits eine Vereinbarung zwischen dem Stadtverkehr und dem schwedischen Unternehmen VOI zur Einführung eines E-Tretroller-Verleihsystems gebe ohne hierüber den Hauptausschuss zu unterrichten.

Herr Bürgermeister Lindenau führt hierzu erklärend aus, dass es sich in dieser Sache um den laufenden Betrieb der Gesellschaft handle. Hierüber werde in der Regel nie in den politischen Gremien berichtet. Der Stadtverkehr habe sich dazu entschieden eine Kooperation einzugehen. Hieraus entstehe kein wirtschaftliches Risiko. Die Information des Aufsichtsrates ist erfolgt. Darüber hinaus merkt Herr Bürgermeister Lindenau an, dass die Thematik im Senat diskutiert worden sei, mit dem Ergebnis, dass es sich um einen guten Ansatz handle, welchen der Stadtverkehr verfolgt.

Herr Stolzenberg merkt abschließend an, dass er sich, unabhängig der zuvor gemachten Ausführungen, wünschen würde, über die Absichten der städtischen Gesellschaften in den Ausschüssen diskutieren zu können.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.