Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. eingerüstete städtische Gebäude  

Herr Steffen merkt an, dass in der Vergangenheit die Thematik eingerüsteter städtischer Gebäude besprochen wurde und bittet diesbezüglich um Angaben zu der Dauer und den Kosten der Einrüstungen der städtischen Gebäude, sowie den Kosten der Sanierungsarbeiten. Zudem bittet Herr Steffen um Erstellung einer Übersicht durch die Fachbereiche 4 und 5 für geplante Investitionstätigkeiten. Der Übersicht solle entnommen werden können, welche Maßnahmen sich in der Ausführung befinden, welche Maßnahmen sich in der Planung befinden und 2019 ausgeführt werden, sowie welche für 2019 geplante Maßnahmen erst später realisiert werden können.

Herr Bürgermeister Lindenau merkt hierzu an, dass die geforderten Informationen jedes Jahr Teil der Haushaltsplanung seien und dieser entnommen werden können. Eine gesonderte Aufführung der geforderten Informationen würde einen erheblichen Arbeitsaufwand ohne zusätzlichen Erkenntnisgewinn bedeuten.

Es diskutieren hierzu im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – Herr Simon, Herr Bürgermeister Lindenau, der Vorsitzende, Herr Krause, Herr Dr. Flasbarth und Frau Senatorin Hagen.

Herr Fürter bittet in diesem Zusammenhang um Mitteilung, weshalb in der Hansestadt Lübeck nur zwei Schulen als Perspektivschulen gefördert werden. Im Vergleich zu Kiel sei diese Anzahl sehr gering.  Frau Weiher teilt hierzu mit, dass sie sich gegenüber dem Ministerium bereits kritisch über das Missverhältnis der Anzahl der geförderten Schulen geäußert habe. Das Ministerium teilte hieraufhin mit, dass die Entscheidungen nach objektiven Auswahlkriterien getroffen wurden. Perspektivisch betrachtet könne für die Hansestadt Lübeck eine positive Entwicklung der Anzahl der geförderten Perspektivschulen erwartet werden.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.