Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:49 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/398  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum KITA-Sofortprogramm 2019 (Zurückgestellt am 26.03.2019)
VO/2019/07387  
Ö 3.1.1  
Antwort zur Anfrage VO/2019/07387 des AM Thomas Rathcke (FDP) zum KiTa-Sofortprogramm 2019
VO/2019/07428  
Ö 3.2  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Fahrradverleihsystem 2019 (Zurückgestellt am 26.03.2019)
VO/2019/07398  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Thorsten Fürter betr. eines Fahrradverleihsystems 2019
VO/2019/07491  
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fluktuation (Zurückgestellt am 23.04.19)
VO/2019/07467  
Ö 3.4  
Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Nichtteilnahme von Senator Hinsen an einem Gespräch mit der Gruppe FridaysForFuture (Zurückgestellt am 23.04.19)
VO/2019/07502  
Ö 3.5  
Dringlichkeitsanfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Wahlrechtsausschlüsse in Lübeck (Zurückgestellt am 23.04.19)
VO/2019/07509  
Ö 3.5.1  
Beantwortung der Dringlichkeitsanfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Wahlrechtsausschlüsse in Lübeck, VO/2019/07509
VO/2019/07521  
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. E-Tretroller    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Mitteilung des AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. die Anfrage zum Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd VO/2019/07510    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 7 Die Grünen) betr. Logistikhallen am Skandinavienkai    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Krause (CDU) betr. den Sachstand zum Verkehrs- und Mobilitätskonzept Travemünde    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Mitteilung Sen. Hagen betr. Dachausbau OzD    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM stellv. AM Steffen (AfD) betr. die Situation am Krähenteich    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. eingerüstete städtische Gebäude    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstand zum Hafenentwicklungsplan 2030 - Start des öffentlichen Beteiligungsverfahrens
VO/2019/07403  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verleihung der Goldenen Ehrendenkmünze "Bene Merenti" an die Possehl Stiftung
Enthält Anlagen
VO/2019/07513  
Ö 5.2  
Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen (Zurückgestellt am 23.04.19)
Enthält Anlagen
VO/2019/07070  
Ö 5.3  
Instandsetzung der Straßenbrücke Vorrade (BW 77) - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2019/07377  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung eines Auftrages von mehr als 175.000 Euro für die Beschaffung und Umstellung der Schulverwaltungsrechner auf Windows 10 im Landesnetz Bildung      
N 13.2     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     NEU: mündl. Anfrage AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Logistikhallen am Skandinavienkai      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse