Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 26.03.19 öffentl. Teil
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/397  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Jugendhilfeplanung (Zurückgestellt am 01.04.19)
VO/2019/07334  
Ö 3.2  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Barrierefreiheit der Lübecker Webseiten (Zurückgestellt am 01.04.19)
VO/2019/07405  
Ö 3.3  
Die Unabhängigen: Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Raumsituation der Verwaltung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 01.04.19)
VO/2019/07412  
Ö 3.4  
Antwort des FB 5 betr. Sachstand der Umsetzung der Voruntersuchungen zum Ausbau des Dachgeschosses der OzD (Nachfrage von AM Simon zu TOP 4.7 am 26.03.19)    
Ö 3.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fluktuation
VO/2019/07467  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Radschnellweg Bad Schwartau - Innenstadt - Groß Grönau
VO/2019/07474  
Ö 3.7  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Nur binäre Geschlechtsbezeichnungen
VO/2019/07485  
Ö 3.8  
Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Nichtteilnahme von Senator Hinsen an einem Gespräch mit der Gruppe FridaysForFuture
VO/2019/07502  
Ö 3.9  
Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Gewerbesteuereinnahmen in Lübeck
VO/2019/07503  
Ö 3.10  
Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Wirtschaftliche Bedeutung des Seelandkais
VO/2019/07505  
Ö 3.11  
Dringlichkeitsanfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Wahlrechtsausschlüsse in Lübeck
VO/2019/07509  
Ö 3.12  
Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd
VO/2019/07510  
Ö 3.13  
NEU: Mitteilung zum Jahresabschluss 2018 (Bgm.)    
Ö 3.14  
NEU: Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. das Sanierungsprogramm für die Lübecker Altstadt    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Wildblumenwiese an der Drehbrücke
VO/2019/07267  
Ö 4.2  
Berücksichtigung von Vergnügungsstätten in der Stadtplanung
VO/2019/07310  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO (Zurückgestellt am 01.04.19)
Enthält Anlagen
 VO/2019/07130  
Ö 5.2  
Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen (Zurückgestellt am 01.04.19)
Enthält Anlagen
 VO/2019/07070  
Ö 5.3  
Projektfreigabe für Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2019 - investiv
Enthält Anlagen
 VO/2019/07178  
Ö 5.4  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Schlutupkai I, Kaimauerertüchtigung und Flächenherrichtung
Enthält Anlagen
 VO/2019/07308  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
CDU - Schutz der Veranstaltungen im Rathaus (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überweisen)
VO/2018/06695  
Ö 6.1.1  
DIE LINKE: Änderungsantrag zu Antrag CDU - Schutz der Veranstaltungen im Rathaus VO/2018/06695 (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überweisen)
VO/2019/07451  
Ö 6.1.2  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Schutz der Veranstaltungen im Rathaus (Sitzung der Bürgerschaft 29. November 2018, TOP 5.11, VO/2018/6695) (Die Empfehlung des USO hierzu wurde zur Kenntnisnahme an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2019/07295  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: mündl. Nachfrage des AM Detlev Stolzengerg (Die Unabhängigen) betr. die Teilnahme der HL an Veranstaltungen    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: mündliche Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. einen Termin der Gesellschaftervertreter der Stadtwerke Lübeck      
N 11.2     NEU: mündliche Anfrage des AM Peter Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand zum Denkmalschutz in der Großen Burgstraße 9-13      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Gutachtenauftrags in Höhe von mehr als 25.000 ?: Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 3 öffentlich Protokoll 26.03.19 öffentl. Teil (163 KB)