Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

15. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:49 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

 

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 12.1 zu.

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 12.2 zu.

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 13.1 zu.

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 13.2 zu.