Tagesordnung - 40. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 20.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Telefonnummer Sitzungsraum

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 21.11.2017
SI/2017/098  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Neuer Vorsitzender Naturschutzbeirat Herr Johannes Schindler    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Bekanntgabe kommissarische Bereichsleitung Verkehrsangelegenheiten    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Biologische Vielfalt und Essbare Stadt    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Stickstoffdioxidwerte Lübeck    
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Projekt regensicheres Lübeck    
Ö 4.2.5  
14. Bundeskonferenz der kommunalen Entwicklungspolitik    
Ö 4.2.6  
Enthält Anlagen
Afrikanische Schweinepest    
Ö 4.2.7  
Sachstand Mineralstoff-Aufbereitungs-Zentrum (MAZ)    
Ö 4.2.8  
?Schaden im Wald? ? E-Mail an USO Mitglieder    
Ö 4.3  
Beantwortung von Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 4.4  
Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Antrag AM Wind-Olßon - Effiziente Maßnahmen gegen das Jakobskreuzkraut anwenden - Honigqualität sicherstellen Austauschantrag zu VO/2017/05161 (vertagt USO 19.09.2017 TOP 6.1.1)
VO/2017/05208  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt Lübeck ergreift zur Unterstützung von Landwirten und Landwirtinnen, insbesondere Imkerinnen und Imkern effiziente und verbindliche Maßnahmen zur Eindämmung der Massenbestände an giftigem Jakobskreuzkraut im Stadtgebiet:

 

Die Hansestadt Lübeck mäht öffentliche Flächen im Besitz der Hansestadt mit dichtem und dominanten Bestand an Jakobskreuzkraut frühzeitig vor der Blüte und dem Fruchten der Pflanze und mehrmals im Jahr. Dieses gilt besonders für Straßenränder und Straßenbegleitgrün. Eine Gefährdung anderer Pflanzen ist dabei zu vermeiden.

 

In der Hansestadt Lübeck werden die aus den landesweiten Forschungsversuchen abgeleiteten Ergebnissen zur Bekämpfung von Jakobskreuzkraut angewendet.

 

Pächter von Flächen im Eigentum der Hansestadt werden angewiesen, sich an der aktiven Bekämpfung des Jakobskreuzkrautes zu beteiligen. Ggf. werden die hieraus entstehenden Verpflichtungen vertraglich geregelt.

 

Private und sonstige öffentlichen Flächeneigentümer werden aufgefordert, ähnlich zu verfahren. Insbesondere die Flächen an der B 207 sollen dabei entsprechend behandelt werden.

 

 

   
    19.09.2017 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1.1 - zurückgestellt
   

Der Ausschuss stimmt der der Vertagung bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltung einstimmig zu.

 

   
    20.02.2018 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Der Ausschuss stimmt der Vertagung bis zum Vorliegen der Forschungsergebnisse bei 13-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 0-Stimmenthaltungen einstimmig zu.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 5 (7556 KB)    
Ö 5.2  
Antrag AM Mählenhoff - Einführung eines Mehrwegbechersystems zur Reduzierung von Einweggetränkebechern in Lübeck
VO/2018/05723  
Ö 5.3  
Antrag AM Mählenhoff - Anstehende Stadtentwicklungsprojekte unter der Dachmarke "LÜBECK überMORGEN" im USO behandeln
VO/2018/05725  
Ö 5.4  
Antrag AM Schubert (GAL) - Baumfällanträge in Lübeck
VO/2018/05747  
Ö 5.5  
Antrag AM Matthias Braun (GAL): Dringlichkeitsantrag - Artenvorkommen in dem Gebäude Yorckstraße 23-25 vor Abriss prüfen
VO/2018/05836  
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Projektfreigabe zur Umsetzung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit (Aufzug und WC/Dusche) an der Feuerwache 1, über 175.000 EUR netto.
Enthält Anlagen
VO/2018/05680  
Ö 6.2  
Bildung von Jugend- und Kinderabteilungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2018/05718  
Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
Terminänderung verkaufsoffener Sonntag Juni 2018, Änderung Stadtverordnung
Enthält Anlagen
VO/2017/05617  
Ö 7.2  
Wiedereröffnung von Stadtteilbüros
VO/2018/05732  
Ö 7.3  
Sachstandsbericht "Regiobranding ? Inwertsetzung von Kulturlandschaften"
Enthält Anlagen
VO/2017/05621  
Ö 7.4  
Ersatzbeschaffung Feuerlöschboot
Enthält Anlagen
VO/2018/05677  
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage AM Müller: Abriss des Spritzenhauses der FF Wulfsdorf / Vorrade (Beratung im nichtöffentlichen Teil (siehe TOP 13.1))
VO/2018/05662  
Ö 8.2  
Anfrage AM Zahn: Bauliche Maßnahmen aufgrund einer terroristischen Gefährdungslage
VO/2018/05765  
Ö 8.3  
Anfrage AM Zahn: Geschwindigkeitsüberschreitungen Straße am Schellbruch    
Ö 8.4  
Anfrage AM Mählenhoff: Naturerlebnisräume / Stadtökologischer Pfad    
Ö 8.5  
Anfrage AM Mählenhoff: Tauben in der Stadt (Artikel LN 20.02.2018)    
Ö 8.6  
Anfrage AM Mählenhoff: Arbeitskreis "Hunde in Lübeck"    
Ö 8.7  
Verschiedenes AM Müller: Vorlage VO/2018/05678 - Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2018/2019 ? Projektfreigabe (5.660)    
Ö 8.8  
Verschiedenes AM Braun: Ökologische Vielfalt/Essbare Stadt    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 21.11.2017 (Es liegt keine nichtöffentliche Niederschrift vor.)      
N 10     Mitteilungen      
N 11     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 13.1     Anfrage AM Rolf Müller: Abriss des Spritzenhauses der FF Wulfsdorf / Vorrade      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Telefonnummer Sitzungsraum (35 KB)