Tagesordnung - 48. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	48. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 28.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
N 13.1		Flughafen Lübeck - Dreiseitiger Vertrag (Die Vorlage wird nunmehr nachgereicht)
N 11.2		Antwort auf Anfrage AM Carl Howe: Verkauf Flughafen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2016	SI/2016/793
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage AM Carl Howe: Verkauf Flughafen (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.06.16)	VO/2016/03870
Ö 3.2		Antwort des FB 2 betr. Sprachmittlerpools (Anfrage von BM Heidemarie Menorca am 26.04.16) (Zurückgestellt am 14.06.16)
Ö 3.3		Neu: Ausschreibungstext für die Stelle der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes	VO/2016/03904
Ö 3.4		Neu: Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Schließung der Unterkunft für Geflüchtete An der Untertrave
Ö 3.5		Neu: Anfrage BM Jan Lindenau betr. Sachstand Nutzung Volksfestplatz
Ö 3.6		Neu: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Straßenbeleuchtung
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Jahresbericht 2015 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten	VO/2016/03517
Ö 4.2		Zwischenbericht 1/2016 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2016	VO/2016/03831
Ö 4.3		Bericht zur Digitalen Strategie für Lübeck	VO/2016/03779
Ö 4.4		Ergebnishaushalt 2017 - Fachbereichseckwerte	VO/2016/03848
Ö 4.5		Bürgerschaftsbericht zum Ergänzungsvertrag des Betreuungsvertrages zwischen der Hansestadt Lübeck und der Gemeindediakonie Lübeck e.V. vom 30.9./4.11.1991 über die Aufgabe der Betreuung von Asylbewerbern/Asylbewerberinnen	VO/2016/03766
Ö 4.6		Bericht über die Vereinbarung zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung und Unterbringung von wohnungslosen Menschen in der Hansestadt Lübeck	VO/2016/03866
Ö 4.7		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 6 (5.691)	VO/2016/03720
Ö 4.8		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 5 (5.691)	VO/2016/03721
Ö 4.9		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 3 (5.691)	VO/2016/03722
Ö 4.10		Beschluss der Bürgerschaft vom 26.03.2015 zu TOP 5.9 (VO/2015/02498) bezg. der Einstellung der Herstellung von Papierexemplaren für die Bürgerschafts- und Ausschussarbeit (Der Bericht wird nunmehr nachgereicht)	VO/2016/03905
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Änderung der Sachgebietszuweisung und Verwaltungsgliederung gemäß § 65 Abs. 3 GO (Die Vorlage wird nunmehr nachgereicht)	VO/2016/03807
	VORLAGE
	Die als Anlage 1 beigefügte Änderung der Zuweisung der Sachgebiete an die Senatorinnen und Senatoren und Verwaltungsgliederung wird zustimmend zur Kenntnis genommen Beschlussvorschlag Die als Anlage 1 beigefügte Änderung der Zuweisung der Sachgebiete an die Senatorinnen und Senatoren und Verwaltungsgliederung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

	28.06.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die als Anlage 1 beigefügte Änderung der Zuweisung der Sachgebiete an die Senatorinnen und Senatoren und Verwaltungsgliederung wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.14 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die als Anlage 1 beigefügte Änderung der Zuweisung der Sachgebiete an die Senatorinnen und Senatoren und Verwaltungsgliederung wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme (Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).
Ö 5.2		Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde	VO/2016/03788
Ö 5.3		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / Priwall Waterfront	VO/2016/03768
Ö 5.4		Europaweite Ausschreibung von Schulmöbeln für die Schulen der Hansestadt Lübeck	VO/2016/03543
Ö 5.5		Ganztag an Schule - Kommunale Förderung von Schulkindbetreuung und Ganztagsschule	VO/2016/03725
Ö 5.6		Gutachten zur Schulentwicklungsplanung	VO/2016/03609
Ö 5.7		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / ehem. Parkplatz Godewind	VO/2016/03797
Ö 5.8		Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (Zurückgestellt am 10.05.16)	VO/2015/03018
Ö 5.9		1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (Zurückgestellt am 10.05.16)	VO/2016/03425
Ö 5.10		Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung für die Sanierung der Musik- und Kongresshalle (MuK) Lübeck, 1.BA	VO/2016/03649
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Antrag Ausschussmitglied André Kleyer: Völkerkundesammlung	VO/2016/03841
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sanierung Synagoge
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 11.1		Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase (Nachfrage von AM Andreas Zander vom 10.05.16) (Zurückgestellt am 14.06.16)
N 13.2		Übertragung der Entwicklung und Vermarktung des künftigen Johannes-Kepler-Quartiers an die KWL GmbH
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2016
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.3		Verkauf eines Grundstückes Bei der Lohmühle
N 13.4		Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee
N 13.5		Konzessionsvertrag Herrentunnel; Gesellschafterwechsel
N 13.6		Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000 EUR Gewerk Gebäudereinigung
N 13.7		Projektfreigabe zur Umsetzung verschiedener Sanierung- und Brandschutzmaßnahmen an Gebäuden, Lübecker Schulen und Verwaltungsstandorten der HL über 175.000,00 EUR
N 14		Verschiedenes
N 14.1		Neu: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sanierung Synagoge
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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